Meinung Ohne inszenierten Krach
Berlin · Mit einer Halbzeitbilanz könnte die Groko möglichem Stillstand im Land vorbeugen.
Dass Koalitionen keine Liebesheiraten sind, ist eine Binsenweisheit. Und dass Union und SPD mit besonders viel Misstrauen in ein großkoalitionäres Bündnis gehen würden, liegt nach den provokanten Debatten der letzten Tage auf der Hand. Deswegen ist das Vorhaben, nach zwei Jahren die Zusammenarbeit zu überprüfen und eine Bestandsaufnahme vorzunehmen, wie es im Sondierungsergebnis festgeschrieben worden ist, erst recht sinnvoll.
Es macht die Koalition lebensnäher, wenn zur Halbzeit eine Bilanz gezogen wird, was erreicht worden ist und was nicht. Und worauf man inhaltlich noch reagieren muss. Das zwingt die Partner nämlich dazu, sich stärker auf das einzulassen, was zu diesem Zeitpunkt die Menschen im Land vielleicht neu bewegt – und nicht erst nach vier Jahren; nicht erst dann, wenn man in den Wahlarenen kurz vor der Bundestagswahl plötzlich ein Aha-Erlebnis hat. So geschehen im letzten Jahr bei den Themen Pflege, Altersarmut und bezahlbarer Wohnraum.
Noch wichtiger ist, dass die Halbzeit-Überprüfung für beide Seiten eine Möglichkeit ist, die Koalition anständig zu beenden und dem Land so Stillstand zu ersparen. Falls die Situation das nötig macht. Ohne einen mit Pauken und Trompeten inszenierten Krach, wie das ansonsten üblich ist, wenn Koalitionen zerbrechen sollen. Vor allem der SPD kommt die Vereinbarung zugute, weil die Sozialdemokraten ständig aufpassen müssen, nicht von der Merkel-CDU weiter erdrückt zu werden. Das Vorhaben ist auch ein Zugeständnis an die vielen Groko-Gegner bei den Genossen.
Allerdings könnte auch Kanzlerin Angela Merkel die Halbzeitbilanz dann für einen eleganten Abgang nutzen. Dass sie in vier Jahren noch mal kandidieren wird, ist unwahrscheinlich. Ein Stabwechsel zur Mitte der Legislaturperiode wäre denkbar – und vielleicht sogar gescheit.
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