Oppositioneller Rohrkrepierer

Oppositioneller Rohrkrepierer

Schwarz-Gelb hat den Anfang verstolpert, die Opposition aber auch. Anhaltend und lautstark empört sie sich darüber, dass Angela Merkel dem Bundestag angeblich sein demokratisches Recht verweigere, weil sie dort nicht sogleich eine Regierungserklärung zur Politik der schwarz-gelben Koalition abgebe und stattdessen durch die Welt reise.

Nur zur Erinnerung: Gerhard Schröder wurde im Jahr 1998 am 27. Oktober zum Bundeskanzler der ersten rot-grünen Koalition gewählt. Seine Regierungserklärung gab er am 10. November ab. Angela Merkel wurde am 28. Oktober 2009 gewählt und will ihre Rede ebenfalls am 10. November halten. Sie ist sogar noch einen Tag schneller. Da fragt man sich doch, warum Rote und Grüne sich so aufregen.

Das Ganze ist ein oppositioneller Rohrkrepierer. Und sowieso Kleinkram. Auch wenn es unnötig ist, dass die Kanzlerin, die ja mit ihren Auslandsreisen zum EU-Gipfel nach Brüssel und zu einer Rede vor dem Kongress in Washington argumentiert, die Opposition noch zusätzlich provoziert. Denn zwischendurch, am Sonnabend, tritt sie in Berlin auf, um sich, Helmut Kohl und die deutsche Einheit zu feiern. Insbesondere die SPD sollte für ihre neue Oppositionsrolle nicht allzu sehr auf das Rededuell im Bundestag setzen. Ob Schwarz-Gelb ins Schleudern gerät und sie selbst wieder stärkere Zustimmung erfährt, das entscheidet sich an den Sachfragen. Und es entscheidet sich draußen, bei den Bürgern. Dort muss die SPD gegen die Politik von Union und FDP argumentieren, Bündnisse schmieden und mobilisieren. Also raus in den Regen, Genossen!

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