Röslers bunte Pillen
Am Tag zwei der wilden Dax-Kapriolen meldete sich gestern endlich ein Vertreter der urlaubenden Bundesregierung zu Wort, Vizekanzler Philipp Rösler, Zivilberuf Arzt, und verteilte - ja was eigentlich? Bunte Beruhigungspillen? Mehr ist das nun schon mehrfach erneuerte Versprechen, die Beschlüsse der EU zur Stützung verschuldeter Staaten auch tatsächlich umzusetzen, nicht. Ein Gegenmittel? Das kann Röslers Konzept für den künftigen Umgang mit den Schulden in Europa schon deshalb nicht sein, weil es erst langfristig wirken wird.
Falls es Europa dann noch gibt.
Rösler will eine europäische Schuldenbremse und einen Stabilitätsrat, beides nach deutschem Vorbild. Außerdem soll es - das Wort Stresstest ist gerade in - einen solchen für die Leistungsfähigkeit der Länder geben, um sie rechtzeitig zu mehr Ehrgeiz mahnen zu können.
Mit Verlaub, aber das alles gibt es schon. Es heißt Maastricht-Vertrag und war die Grundlage für das Versprechen, dass der Euro so hart sein werde wie die D-Mark. Nur haben die europäischen Patienten diese Verhaltensregeln nie eingehalten, jedenfalls nicht konsequent.
Und hier genau liegt das Problem, das Rösler nicht löst, das aber die Märkte so kirre macht: Wie soll das je funktionieren - ein Patient, aber 17 Ärzte, eine Währung, aber 17 Regierungen? Das bedeutet 17 Etats, 17 Wirtschaftspolitiken, 17 Wahlkämpfe mit mindestens 17 000 Wahlgeschenken. Rösler selbst ruft ja, wenn er gerade nicht als Vizekanzler spricht, sondern als FDP-Chef, mitten in der Schuldenkrise nach Steuersenkungen. Sogar gestern wieder. Eine klassische Kontraindikation.
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