Verschlimmbessert: Zur Entscheidung der SPD, die Elefantenrunde nun doch zu besetzen

Verschlimmbessert: Zur Entscheidung der SPD, die Elefantenrunde nun doch zu besetzen

Jetzt wird's langsam albern. Weil Ministerpräsidentin Malu Dreyer sich nicht dem Vorwurf aussetzen will, sie nehme Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, leistet sich ihre SPD eine erneute Peinlichkeit.

Vorige Woche gab es viel Unverständnis über Dreyers Weigerung, kurz vor der Landtagswahl an der Elefantenrunde des SWR teilzunehmen . Das Format setzt nun einmal, anders als die üblichen Talkrunden, bei denen die Gäste austauschbar sind, die Präsenz aller politischen Hauptakteure voraus. Folgerichtig sagte daraufhin auch Dreyers CDU-Herausforderin Julia Klöckner ihre Teilnahme ab .

Der Sender hatte zu dieser Diskussionsrunde neben den derzeit im Parlament vertretenen auch die Spitzen jener Parteien eingeladen, die sich Hoffnung auf ihren Einzug in den Landtag machen dürfen. Das ist neben FDP und Linken auch die AfD, die laut jüngsten Umfragen noch vor den Grünen ein zweistelliges Ergebnis erzielen könnte.

Dreyers Erklärung, sie gebe sich nicht dafür her, Rechtsaußen eine Bühne zu verschaffen, ist menschlich nachvollziehbar. Politisch nicht, auch wenn die Regierungschefin ausdrücklich betonte, dies sei keine persönliche, sondern eine politische Entscheidung. Die wird aber auch nicht dadurch richtiger, dass der ebenfalls wahlkampfführende grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg, Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen und gestern auch Vizekanzler Sigmar Gabriel Diskussionen mit der AfD ablehnten. Parteien können sich nun einmal nicht aussuchen, mit wem sie konkurrieren. Und wenn sich in der Bevölkerung eine in Partei gegossene Strömung etabliert, die offen rassistisch und antidemokratisch agiert, dann ist die Auseinandersetzung damit erste Politikerpflicht.
Der jetzt mit dem SWR ausgehandelte Kompromiss, Innenminister Roger Lewentz in die Diskussion zu schicken, rettet zwar das Senderformat. Aber die SPD führt ihre eigene Argumentation, die AfD nicht dadurch hoffähig machen zu wollen, dass man sich mit ihr abgebe, ad absurdum. Das nennt man einen Fehler verschlimmbessern.