Die Woche im Blick: Von der Leyens größte Gegner

Die Woche im Blick : Von der Leyens größte Gegner

Manches war vor einem Monat noch nicht zu ahnen: Etwa, dass eine Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken könnte. Etwa, dass der Widerstand gegen die Kandidatin aus ihrem Heimatland am stärksten ist.

Ursula von der Leyen hat in dieser Woche bei den Fraktionen im Europäischen Parlament um Unterstützung geworben,  und sie war dabei – so die Aussage ihrer Gegner – vage geblieben. Übrigens könnte dies auch anders interpretiert werden: Sie war offen geblieben, weil sie alleine nun einmal nichts entscheiden kann. Nun hat sie damit zu kämpfen, dass ihre größten Widersacher aus Deutschland kommen. Die SPD – bei der Europawahl mit unter 16 Prozent großer Verlierer – ließ nun sogar Papiere in der Fraktion im Europarlament verteilen, die zeigen sollen, warum die CDU-Politikerin nicht geeignet ist. Besonders ab­strus: Selbst alte Vorwürfe zur Doktorarbeit von der Leyens tauchen wieder auf.

Natürlich gibt es Gründe, die gegen von der Leyen sprechen: Als Verteidigungsministerin hat sie es  nicht geschafft, die Fehler auszumerzen, die zu großen Teilen bereits vor ihrer Zeit gemacht worden sind. Mängel in der Ausstattung, fehlende Motivation – Baustellen gibt es bei der Bundeswehr immer noch genügend, trotz vieler Berater. Ihr allerdings vorzuhalten, dass ihre Nominierung undemokratisch sei, ist schlichtweg Unfug. Das von vielen jetzt so hochgehaltene Spitzenkandidatenmodell ist nun einmal eines, das nirgendwo konkret festgehalten ist. Vielmehr ist in den Verträgen von Lissabon zu lesen, dass der Europäische Rat einen Kandidaten vorschlägt. Es sind also die Staats- und Regierungschefs, die zunächst am Zug sind. Und es ist ehrlich gesagt keine allzu große Überraschung, dass bei diesen weder für Manfred Weber noch für Frans Timmermans eine Mehrheit zu finden ist. Nun ist – auch das ist nachzulesen – das EU-Parlament am Zug. Es muss den Kandidaten des Rats bestätigen – hat damit also selbst alle Möglichkeiten zu entscheiden. Wie das nun ausgeht, ob von der Leyen die notwendigen Stimmen erhält, das wird sich zeigen. Eines ist aber wichtig zu betonen: Sollte sie im Parlament bestätigt werden, ist sie demokratisch legimitiert, ohne jeden Zweifel. Einerseits durch die gewählten Regierungschefs, andererseits durchs gewählte Parlament.

Es ist übrigens auffällig, welche Ausdrücke verwendet werden, um die eigenen Interessen durchzusetzen. Ist das Hinterzimmerpolitik oder sind es schlichtweg Verhandlungen? Sind es Mauscheleien oder Kompromisse? Zur Demokratie, gerade in der vielfältigen EU, gehört es oft, dass Lösungen schwer zu finden sind. Übrigens selbst davon, dass immer wieder Länder ihre Interessen durchsetzen wollen. Ganz nebenbei: In vielen Fällen fordern die Bürger genau dies ein. Es gibt eben noch kein gemeinsames europäisches Denken, übrigens genauso wenig wie eine ausgeprägte gemeinsame europäische Kultur. Selbst der Begriff der Wertegemeinschaft wird sehr unterschiedlich interpretiert. Zumindest diese Differenzen hätten sich übrigens schon vor einem Monat ahnen lassen. Und damit auch, dass der oder die Präsidentin nicht Weber und nicht Timmermans heißen wird.

t.roth@volksfreund.de