Vorwärts, es geht zurück

Vorwärts, es geht zurück

Die Linkspartei müsste eigentlich Hochkonjunktur haben. Der Kapitalismus ist in der Krise, die Finanzmärkte spielen verrückt und zahlen muss wie immer der kleine Mann.

Davor warnt die Linke schon seit Jahren. Trotz alledem steckt sie selbst in der Krise. Woran das liegt? An den innerparteilichen Streitereien natürlich. Und sicher auch daran, dass die vor vier Jahren neu gegründete Partei mangels programmatischer Grundsätze nur eine vage Richtung kannte. Auf ihrem Parteitag in Erfurt nun gelang das fast schon Unmögliche: Die Linke hat ein Grundsatzprogramm. Und ja, möglich wurde das nur, weil sich die verfeindeten Parteiflügel zum Kompromiss durchgerungen haben. Allerdings ist der Realitätssinn dabei auf der Strecke geblieben. Die linke Programmwelt kennt kaum Zwischentöne, nur Schwarz und Weiß, nur Gut und Böse. Gezeichnet wird das Bild einer durch und durch finsteren Gesellschaft, in der die Armut grassiert und der Markt sein Unwesen treibt. In dieser furchtbaren Welt scheinen auch Reformen zwecklos zu sein. So gehört der Kapitalismus letztlich abgeschafft. Als Rettung winkt ein Sozialismus, zweiter Versuch, mit streng regulierter Wirtschaft, verstaatlichten Banken, ganz viel Demokratie und noch mehr sozialer Gerechtigkeit.
Doch keine Sorge. Wenn es der Linken mit diesem Programm wirklich ernst ist, wird sie nie in die Verlegenheit kommen, ihre bessere Welt durchzusetzen. Denn die Linke ist wohl die einzige Partei, die in ihrem Programm freimütig auf eine Regierungsteilhabe verzichtet. Zum Beispiel dann, wenn sich die Aufgabenerfüllung des öffentlichen Dienstes verschlechtert, oder Sozialabbau droht. Diese Selbstfesselung zeugt von einem tiefen innerparteilichen Misstrauen. Formal gesehen mag das Programm Fundamentalisten und Reformer geeint haben. Doch war die innere Aversion zu spüren, mit der sie die Hand dafür hoben. Den einen ist der Text nicht radikal genug, die anderen halten ihn für weit überzogen. Beide Lager eint aber die Schwäche, keinen klaren Trennungsstrich ziehen zu können. Die PDS, Vorgängerpartei der Linken, war da schon mal weiter: Sie hatte die radikalen Kräfte um Leute wie Sahra Wagenknecht marginalisiert. Jetzt trägt das Programm der Linken die radikale Handschrift von ihr und Oskar Lafontaine.
Ob die Partei so vorankommt, ist zweifelhaft. Was sollen die Bürger mit einer Linken anfangen, die sich in revolutionärer Kraftmeierei erschöpft, den Anspruch der alleinigen Wahrheit erhebt und in radikaler Opposition gefällt? Auch ist das Führungsproblem der Linken nach wie vor ungelöst. Schon dieser Umstand könnte die in Erfurt beinah inflationär beschworene Eintracht schnell wieder zunichtemachen.
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