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Meinung: Waghalsiges Spiel

Meinung : Waghalsiges Spiel

Wer den gestrigen Berufungsprozess gegen Safet Babic verfolgt hat, der musste sich bisweilen vorkommen wie – bei allem Respekt – in einer Spielhölle.

Da wäre zunächst die Besetzung der dreiköpfigen Kammer. Dass gegen einzelne Richter ein Befangenheitsantrag losgelassen wird, ist nichts Ungewöhnliches. Doch dass im Babic-Prozess auf der Richterbank jemand sitzt, der an der Abstimmung über den Stadtrat-Rauswurf des vorbestraften NPD-Funktionärs und an Anti-NPD-Demos teilgenommen hat, ist ein Spiel mit dem Feuer. Zwar hat der Vorsitzende Richter den Befangenheitsantrag zurückgewiesen. Doch spätestens in der Revision könnte die Sache kippen. Dann würde der ganze Prozess noch einmal neu aufgerollt.

Doch auch Babic selbst ist ein Zocker, der alles auf eine Karte setzt. Er hätte das seit vier Jahren laufende Verfahren am Montag beenden können, wenn er über seinen Schatten gesprungen wäre und die Berufung zurückgenommen hätte. Dann wäre die alte Bewährungsstrafe rechtskräftig geworden. Weil er das nicht gemacht hat, riskiert Babic am Ende eine höhere Verurteilung und, wenn es in einem möglichen weiteren Verfahren wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole dumm für ihn läuft, eine Gefängnisstrafe ohne Bewährung. Dann hätte sich auch Babic verzockt.

r.seydewitz@volksfreund.de