Kommentar SPD in der Bredouille
Trier · Die Genossen sind wirklich nicht zu beneiden. Da fahren sie bei der Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis ein, obwohl die SPD in der großen Koalition deutliche Duftmarken hinterlassen hat. Mindestlohn, Mietpreisbremse, Elterngeld plus, gesetzliche Frauenquote oder Homo-Ehe gehen vor allem auf das Engagement der Genossen zurück. Gedankt hat der Wähler dies der SPD nicht.
Da ist es zunächst verständlich, dass sich die nach der Wahl von Martin Schulz zum Vorsitzenden noch berauschte Partei in den Schmollwinkel zurückziehen, regenerieren und reflektieren möchte. Sollen doch ruhig Grüne und Liberale mal vier Jahre lang ihr Glück mit der am Ende wieder die Lorbeeren einhemsenden Angela Merkel versuchen.
Doch Jamaika ist gescheitert, bevor das Vierer-Bündnis richtig loslegen konnte, und die Ausgangslage ist damit eine neue. Davor kann die zweitstärkste Partei die Augen nicht verschließen, auch wenn ihre Führungsriege am Montag überflüssigerweise genau dies tat und AntiGroko-Beschluss einstimmig erneuerte.
Und jetzt? Bleibt der SPD nichts anderes übrig, als ihre vorschnelle Festlegung n zu überdenken und sie am Ende auch zu kippen. Im Gegensatz zu Jamaika könnten sich SPD und Union recht zügig auf die wichtigsten Eckpunkte einer großen Koalition einigen. Die Zusammenarbeit funktioniert seit immerhin acht Jahren reibungslos, die Akteure kennen sich untereinander, das Vertrauensverhältnis ist da und muss nicht erst aufgebaut werden.
Da die Union kein Interesse an Neuwahlen hat, wird der neue, alte Koalitionspartner seine Haut teuer verkaufen können und - gemessen am Abschneiden bei der Bundestagswahl - deutlich erkennbare Zugeständnisse bei den Verhandlungen durchsetzen zu können. Dies den eigenen Mitgliedern plausibel zu erklären und schmackhaft zu machen, wird Aufgabe der Parteiführung in den nächsten Tagen sein.
Die jetzt diskutierten Alternativen sind in Wirklichkeit keine. Eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung wäre fragil und auf internationaler Ebene ein unsicherer Kantonist. Neuwahlen würden das Parteingezänk für Monate neu entflammen und böten aus Sicht der SPD keinesfalls die Gewähr, dass die Partei besser abschneidet als im September. Im Gegenteil.
