Wettlauf in den Unsinn

Wettlauf in den Unsinn

Im Wettlauf um die Revision der Hartz-Reformen hatte für kurze Zeit sogar die FDP die Nase vorn, als sie die Verdreifachung des Schonvermögens durchsetzte.

Doch die Konkurrenz schläft nicht. In der Union reden Jürgen Rüttgers und Ursula von der Leyen über erheblich verbesserte Zuverdienstmöglichkeiten (was Druck auf die Löhne der normal Beschäftigten ausüben wird), in der SPD viele von höheren Sätzen und längeren Bezugszeiten beim Arbeitslosengeld I (was Arbeit gegenüber Hartz IV unattraktiver machen wird).

Mit anderen Worten: Die Reform droht nach fünf Jahren in ihr Gegenteil verkehrt und das Rad der Geschichte zurückgedreht zu werden. Nur zur Erinnerung: Vor der Reform wurden Millionen von Beziehern sogenannter Arbeitslosenhilfe, die prinzipiell arbeitsfähig waren, bei der Arbeitssuche weder gefördert noch gefordert. Hinzu kam die Abschiebung weiterer Millionen von Menschen in die noch perspektivlosere Sozialhilfe.

Die Hartz-Reformen haben damit Schluss gemacht und sie waren erfolgreich. Arbeitslose suchen und finden heute wesentlich schneller einen neuen Job als früher. Weil der Druck auf sie größer geworden ist, aber auch der Ansporn.

Selbst die tiefste Krise der Nachkriegszeit konnte dem so reformierten Arbeitsmarkt nur wenig anhaben. Nachbessern muss man zwar hier und da, aber doch mit Augenmaß. Und eine Arbeitspflicht, wie Roland Koch sie fordert, brauchen die Betroffenen schon gar nicht. Die ist längst Gesetz. Nur dass es vielerorts nicht genug Arbeit für alle gibt. Nicht einmal gemeinnützige.