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Wo­lo­dy­myr Se­len­skyj im Bundestag - Kanzler Olaf Scholz schweigt

Die Woche im Blick : Se­len­skyj fordert – Scholz schweigt

Präsident Wo­lo­dy­myr Se­len­skyj spricht im Bundestag über den Krieg in seinem Land – und erhält großen Applaus. Danach aber geht es ohne Aussprache weiter. Eine Blamage, obwohl Deutschland keineswegs allen Forderungen der Ukraine nachgeben darf.

Es war ein beeindruckender Auftritt: Der ukrainische Präsident Wo­lo­dy­myr Se­len­skyj sprach am Donnerstag im Bundestag. Und er appellierte an die Abgeordneten und besonders an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), eine Führungsrolle einzunehmen. Er forderte eine Verschärfung der Sanktionen und wie am Tag zuvor im US-Kongress bat er um mehr militärische Hilfe. Immer wieder hofft und bittet Se­len­skyj die Nato dabei um eine Flugverbotszone über seinem Land.

Es war eine ungewöhnliche Rede. Aber wer Se­len­skyj Emotionalität und zu scharfen Ton vorwirft, verkennt: Es ist sein Land, um das er kämpft, er will die Unabhängigkeit wahren und die Freiheit seiner Bürgerinnen und Bürger erhalten. Der Präsident nutzt alle Mittel und er erhielt langen Applaus im Parlament.

Se­len­skyj diese Bühne zu bieten, war richtig. Danach einfach zur Tagesordnung überzugehen und keine Aussprache zuzulassen, war dagegen beschämend. Im Bundestag sitzen unsere Vertreter, Se­len­skyj sprach Scholz persönlich an. Zumindest eine Antwort hätte der Präsident verdient gehabt. So stellte sich unwillkürlich die Frage, was der Applaus wert ist.

Das bedeutet übrigens keineswegs, dass wir allen Forderungen nachgeben sollten. Gerade mit Blick auf die Kriegsgefahren sind Abwägungen wichtig. Wer für eine Flugverbotszone ist, muss sich bewusst sein, dass die Nato dann notfalls russische Flugzeuge abschießen müsste. Die Auswirkungen wären groß, ein Weltkrieg wirklich nahe. Ja, der Westen und gerade Deutschland hat Putins Drohungen vor dem Krieg falsch eingeschätzt. Gerade jetzt ist es aber wichtig, dessen neue Aussagen ernst zu nehmen. Es ist schlichtweg die Frage, ob man für eine Flugverbotszone über der Ukraine und ein ähnliches Eingreifen das Risiko eines Atomkriegs in Kauf nimmt. Es ist nicht feige, dies abzulehnen, sondern nachvollziehbar. Dass Scholz dies wie Deutschlands Haltung insgesamt nicht direkt erläutert hat, ist kein Zeichen des Respekts gegenüber dem ukrainischen Präsidenten, sondern schlichtweg blamabel.

t.roth@volksfreund.de