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leserbriefe: Afrika explodiert!

leserbriefe : Afrika explodiert!

Zur Berichterstattung über die deutsche Asylpolitik schreiben Werner Jondral und Ulrich Mayr:

Auch nach dem beigelegten Streit zwischen Merkel und Seehofer gibt es nicht den geringsten Ansatz für eine vorausschauende Asylpolitik, geschweige denn für ein tatkräftiges Handeln und eine ehrliche Diskussion über die illegale Massenimmigration nicht integrierbarer Kulturen aus arabischen und afrikanischen Ländern. Mit dem integrationspolitisch hochriskanten Nachzug kinderreicher arabischer Familien und den unkalkulierbaren Langzeitfolgen bahnt sich in absehbarer Zeit für unser Land eine ungeahnte Katastrophe an.

Das Asylrecht gilt für Asylberechtigte , nicht aber für afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge, die massenhaft nach Deutschland einreisen möchten, weil sie hier die großzügigsten Sozialsysteme und Sozialleistungen der Welt beanspruchen können.

In nicht einmal 20 Jahren hat sich die Einwohnerzahl in vielen Ländern Afrikas verdoppelt, aus denen schon recht bald wieder eine gewaltige Völkerwanderung nach Europa einsetzen wird. Allein in Libyen warten Hunderttausende auf eine Überfahrt nach Europa. Afrika explodiert!

Worüber CDU und CSU wochenlang heftig stritten, heilte die SPD in gerade mal einer Stunde und stimmte dem faulen Kompromiss zu, auf den Merkel und Seehofer sich schließlich geeinigt hatten. Um den Asylstreit zwischen dem Innenminister und der Kanzlerin nicht noch weiter eskalieren zu lassen, fanden die Regierungsparteien eine heftig umstrittene, äußerst fragwürdige Lösung. Der Innenminister drohte mit Rücktritt, es folgte der Rücktritt vom Rücktritt, Seehofer wurde wieder einmal zum „Drehhofer“. Die „Transitzentren“ heißen jetzt „Transferzentren“, wirkungslose Einrichtungen, die den Zustrom illegaler Einwanderer nicht aufhalten werden. Deutschland ist das einzige Land der Welt, in das man ohne Pass hinein, aber nicht wieder herauskommt.

Aber, jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht, doch die meisten der deutschen Politiker sind ein trostloser Haufen des Mittelmaßes und mangelnden Charakters. Vergessen die mahnenden Worte: „Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag!“ (Helmut Schmidt 1981), „Wir sind kein Einwanderungsland“ (Hans-Dietrich Genscher 1984), „Die multikulturelle Gesellschaft ist gescheitert“ (Angela Merkel 2004).

Unfassbar ist heute Merkels Schweigen zu den Folgen ihrer Grenzöffnung 2015. Müssen wir uns wirklich damit abfinden, dass wir jederzeit unter die Räder eines Lieferwagens geraten können, dessen Fahrer auf dem Weg ins Paradies der Märtyrer ist?

Werner Jondral, Hüttingen/Kyll

Zum Kommentar „Auf der richtigen Spur“ (TV vom 16. August):

Werner Kolhoff würde einen „Spurwechsel“ begrüßen, der es abgelehnten, aber geduldeten Asylbewerbern ermöglichen soll, schneller ein dauerhaftes Bleiberecht zu erhalten – über die schon bestehenden Möglichkeiten hinaus. Zwar sieht er die Gefahr, dass dadurch verstärkt Anreize zur Flucht nach Europa gesetzt werden. Um dem entgegenzuwirken, sollen die Asylverfahren beschleunigt und abgelehnte Asylbewerber schneller abgeschoben werden. Des Weiteren schlägt er vor, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben, die nichts für ihre Integration tun.

So wie Herr Kolhoff das formuliert, klingt es erst einmal vernünftig. Die Sache hat nur leider einen gewaltigen Haken. Zwar könnte der „Spurwechsel“ ohne großen Aufwand im Bundestag beschlossen werden. Die Maßnahmen aber, um weitere Anreize zur Einwanderung zu verringern, sind so gut wie nicht durchsetzbar. Will man die Verfahren beschleunigen, müssten die Asylgesetze grundsätzlich überarbeitet werden.

Um häufiger abschieben zu können, müsste die Blockadehaltung einiger Parteien des Bundestages erst überwunden werden. Vollkommen illusorisch ist die Vorstellung, man könne durch Feststellung der ungenügenden Integrationsbereitschaft Abschiebungen erreichen. Welche zusätzliche Prozessflut vor den Verwaltungsgerichten würde das ergeben!?  Umgekehrt wäre die Erteilung einer positiven Bestätigung der Integrationsbereitschaft eine Ehrensache für die Unterstützergruppen.

Der erweiterte „Spurwechsel“ sollte erst dann ermöglicht werden, wenn die anderen Maßnahmen umgesetzt sind. Aber daran glaubt Herr Kolhoff wohl selbst nicht.

Ulrich Mayr, Trier