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Politik: Auf dem Holzweg

Politik : Auf dem Holzweg

Zur Berichterstattung über den SPD-Plan einer Grundrente schreibt Harald Niemann:

Als Noch-SPD-Mitglied frage ich mich, ob der SPD-Führung in Berlin das Gespür für Gerechtigkeit abhandengekommen ist. Das Konzept der Grundrente von circa 950 Euro von Hubertus Heil bedeutet in der Praxis, dass derjenige, der 35 Jahre halb (das heißt 17,5 Jahre voll) gearbeitet und wenig in die Rentenkasse eingezahlt hat, genauso viel Rente bekommen soll wie jemand, der 45 Jahre voll gearbeitet hat und dreimal so viel an Rentenbeiträgen gezahlt hat. Ist das etwa gerecht? Millionen Rentner werden bei der nächsten Wahl bestimmt nicht die SPD wählen, da sie sich betrogen fühlen. Ein Arbeitsminister müsste doch eigentlich wissen, dass die Rente nach allgemein verbindlichen Kriterien berechnet wird, nämlich nach Arbeitsjahren und eingezahlten Beiträgen. Diese Regeln können und dürfen auch von Herrn Heil nicht außer Kraft gesetzt werden. Ist die SPD etwa auch für eine Einheitsrente von 1200 Euro, egal ob jemand 20 000 oder 200 000 Euro eingezahlt hat? Wenn sie  glaubt, dass sie mit einem Linksruck Wahlen gewinnen kann, ist sie auf dem Holzweg. Es ist unklug, die unsinnigen Forderungen der Linken zu übernehmen. Oder ist es Ziel der SPD, so wie Die Linke bei acht bis neun Prozent in der Bedeutungslosigkeit zu versinken? Merke: Wer sich nur Minderheiten verpflichtet fühlt, wird selbst zur Minderheit.

Harald Niemann, Großlittgen