Klima Die deutsche Lust am Untergang
Zur Berichterstattung über den Klimawandel und die CO2-Abgabe schreibt Hans Moll:
Inmitten der größten, sich durch die Covid-19-Pandemie anbahnenden Wirtschafts- und Sozialkrise beschließt, gut versteckt vor der Wahrnehmung der Öffentlichkeit, ein schwarz-grün-rotes Konglomerat, die in einer Zeit wirtschaftlicher Prosperität angedachte CO2-Abgabe zum Gesetz. Lediglich, zum ursprünglich Plan von zehn Euro je Tonne CO2, nun auf Antrag der Grünen im Vermittlungsausschuss auf nunmehr 25 Euro je Tonne CO2. Von den einst versprochenen Entlastungen findet man allerdings nichts definitives, verbindliches im Gesetz. Nur vielleicht so viel: „Der Staat wolle keine neuen Einnahmen generieren!“ (Selten so gelacht – weil selten vom Etablissement so dreist und herablassend vera...).
Wieder einmal hat eine vom Leben der einfachen Bevölkerung abgekoppelte schwarz-grün-rote Schickeria beschlossen, dass das untere Drittel der Bevölkerung, Geringverdiener, Hartz IV-Bezieher, Alleinerziehende oder Notstandsrentner, die Zeche für die carbonfreie Zukunft zu bezahlen haben. Wen juckt es schon, beim Monatseinkommen eines Abgeordneten von über 10 000 Euro, ob der Liter Heizöl nun einen Euro oder 1,30 Euro kostet? Der Liter Sprit dadurch um sieben Cent teurer wird oder nicht? Das Schlimmste realisieren die meisten Menschen heute jedoch noch gar nicht – die Skala der jährlichen Erhöhung der CO2-Abgabe ist nach oben offen. Generation Greta, gut gepampert von ihren hart arbeitenden Eltern, fordert heute schon einen CO2-Preis von 180 Euro/Tonne. Dies aber ohne zu erwähnen, welchen Verzicht sie persönlich zur Erreichung dieses Zieles bereit wären zu akzeptieren. Der Fairness halber müssen die wertvollen Tipps unserer Politiker Erwähnung finden. „Schaffen sie sich eine moderne Heizung und/oder ein Elektrofahrzeug an!“ Wie sich eine schleichend verarmende Bevölkerung das leisten soll, wird allerdings nicht verraten. Vielmehr klingt dieser Ratschlag wie der verhängnisvolle Satz, der im französischen Adel vor der Revolution die Runde machte: „Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen!“ Mir schwant nichts Gutes, angesichts der aufbrechenden sozialen Abgründe. Aber – sind wir optimistisch, freuen uns auf wertvolle staatliche Investitionen wie den angedachten Umbau des Kanzleramtes für läppische 600 Millionen Euro (wie viele Sozialwohnungen könnte man davon bauen?), freuen wir uns auf eine Zukunft ohne Feinstaub, ohne Jobs, ohne Einkünfte. Hatten wir so ähnlich alles schon einmal! 1929. Was passiert, wenn der Brotkorb für breite Bevölkerungsschichten auf Dauer leer, der Ofen im Winter kalt bleibt, möchte ich mir gar nicht ausmalen. Niemand sollte sicher sein, nicht auch ein Opfer dieser völlig enthemmten Schulden- und Umweltpolitik zu werden. Der Weg vom Mittelstand zum Hartz-IV- Empfänger ist kurz. Meines Wissens beträgt er vom Tag der Entlassung bis zum Jobcenter gerade einmal 365 Tage.
Hans Moll, Wallenborn
