Gesellschaft Erschreckende Rückwärtsentwicklung

Zur Berichterstattung über den 30. Jahrestag des Mauerfalls schreibt Katrin Bornmüller:

Der Fall der Berliner Mauer, Symbol des Kalten Krieges, war für die Menschen jenseits des Eisernen Vorhangs ein Ereignis von außerordentlicher Bedeutung, denn es besiegelte die Niederlage des Sozialismus in Osteuropa, machte den Weg frei für Reformen und die Annäherung von West- und Osteuropa. 30 Jahre nach dem glück­lichen Ereignis wissen wir: Die Mauer aus Beton wurde überwunden, die Mauer in den Köpfen nicht. Anfang 1989 schienen Osteuropa und China noch an derselben Schwelle zu sein, doch im selben Jahr europäischer Freude wurde mit dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens am 4. Juni 1989 das Streben nach Freiheit in China brutal niedergeschlagen. Seit Xi Jinping regiert, ist das Regime diktatorischer und rigoroser geworden, es besteht die ernste Gefahr, dass auch Hongkong seine beschränkten Freiheiten verlieren wird. Seit sich der russische Präsident Putin durch Taschenspielertricks quasi eine Herrschaft auf Lebenszeit durch manipulierte Wahlen zu sichern versucht, sind wir Zeuge einer erschreckenden Rückwärtsentwicklung für die Freiheit und Menschenrechte der russischen Bürger und der Unverletzbarkeit der Grenzen der Nachbarländer. Und andere, wie der türkische Präsident Erdogan und andere Despoten, tun es ihm gleich, nicht zu vergessen der Aufruhr in mehreren Ländern Lateinamerikas, angefacht durch Sozialisten, denen Demokratie und Gewaltenteilung Fremdwörter sind, und einem amerikanischen Präsidenten Trump, der die Werte der freien Welt mit seinen Eskapaden beschmutzt.

Die Öffnung der Grenzen hat zwei Teile Deutschlands sowie West- und Osteuropas zusammengeführt, diesem Ereignis können wir mit Dankbarkeit gedenken, doch seitdem wurde in Europa wertvolle Zeit vertan, Demokratie und die Achtung der Menschenrechte in den Köpfen seiner Bürger zu verankern, mit den Folgen aufstrebenden radikalen Nationalismus und der Restaurierung überwunden geglaubter Regierungsformen.

Gemeinsam Klimaziele zu erreichen ist notwendig und wichtig, doch heute, mehr denn je seit 1989, ist die Forderung nach Frieden und Freiheit, nach Demokratie und Achtung der Menschenrechte neu zu beleben, in Deutschland, in Europa, in der Uno, denn nur in ihrer Erfüllung liegt der Schlüssel zum Fortschritt.

Katrin Bornmüller, Wittlich

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