Es liegt an Paris

Zur Kolumne "Im Gespräch" vom 4./5. Oktober):

Herzlichen Dank, Walter W. Weber, für die korrekte Schilderung der Sitzfrage des Europäischen Parlaments. Wie richtig dargelegt, hat das Europäische Parlament laut EG-Vertrag in Straßburg seinen Sitz. Da die EU-Kommission und der Ministerrat in Brüssel tagen, finden die Sitzungen der Parlamentsausschüsse aber in der belgischen Hauptstadt statt. Zudem befindet sich ein Teil des Sekretariats in Luxemburg. Könnte das Europäische Parlament frei wählen, würde es diese Dreiteilung sicherlich beenden. Eine entsprechende Änderung des EG-Vertrags geht aber nur mit Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten. Noch aber sperrt sich Frankreich gegen einen solchen Schritt, befürchtet es doch, den Sitz Straßburg zu verlieren. So lange Paris sich nicht bewegt, sind damit auch den Parlamentariern die Hände gebunden.

Dr. Werner Langen, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament

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