Europa

Zum Leserbrief "Raus aus dem Laden …" (TV vom 30./31. Mai):

Herr Krewer aus Zemmer hat völlig recht. David Cameron hat vor, mit dem zweiten Referendum seit 1975 in Großbritannien für klare Verhältnisse in Bezug auf Europa zu sorgen, sonst werden ihm die Euroskeptiker in Land und Partei (nicht unbedingt rechtsextrem) das Regieren sehr schwer machen. 1973 wurde den Engländern gesagt, dass sie einer Wirtschaftsgemeinschaft beitreten; auch Frau Thatcher war eine Verfechterin des EU-Binnenmarkts; aber heute ist ihnen die Idee des "immer näher" aus ihrer Geschichte heraus fremd, und sie möchten es aus den Verträgen streichen. 1992 blieben sie dem Euro fern (im Gegensatz zu den Franzosen mit ihrem lauen "petit oui" von 51 Prozent Zustimmung; wie sähe das Ergebnis einer neuen Abstimmung aus?), und die Ereignisse der Eurokrise haben ihnen recht gegeben. In der Schuldenkrise konnte Großbritannien zusammen mit Schweden, Dänemark und Polen einen eigenen Weg finden, wogegen viele Euro-Länder jetzt noch in der Misere verharren, weil sie im Euro gefangen sind. Cameron will auch klären, welche Rolle die demokratisch gewählten Nationalparlamente in nationalen Fragen noch spielen. Letztes Jahr waren lediglich 43 Prozent der europäischen Wähler motiviert, abzustimmen. Von diesen Stimmen bekamen die zwei sogenannten "Spitzenkandidaten" (Juncker und Schulz) nur einen kleinen Anteil. Wir wissen nicht, wie die beiden Herren ihre Jobs in Brüssel bekamen, aber gewählt wurden sie nicht. Es ist eine Ironie der Geschichte: Juncker war 1992 bei der Gründung des Euro dabei und kommt, ungewöhnlich für einen Politiker, als Kommissionspräsident zurück, um die Euro-Scherben aufzulesen. Aber warum beschäftigen sich Medien und Politik so viel mit Griechenland, das kaum zwei Prozent der Wirtschaftsleistung des Euroraums darstellt? Frankreich und Italien sind eine viel größere Gefahr. Großbritannien ist die zweitstärkste Wirtschaft in der EU, die britischen wie die deutschen Wirtschaftsverbände wollen, dass es in der EU bleibt; Cameron steht für eine offenere Diskussion in der EU, die er zu Hause als Verhandlungsergebnis präsentieren kann. Peter Oldfield, Mertesdorf

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