FINANZEN

Zur Berichterstattung über die historische Dimension der Staatsverschuldung:

Um dem Thema Doping gerecht zu werden, muss man in die Geschichte der Bundesrepublik schauen. Über Doping wurde öffentlich nicht gesprochen, und Willy Brandt duldete das stillschweigend. Man kann aber feststellen, dass ab diesem Zeitpunkt der Gebrauch der süßen Droge Staatsverschuldung stetig zunahm, nicht nur in der Bundesrepublik, sondern auch in einer Reihe von westlichen Demokratien. In Deutschland war das Wirtschaftswunder vorbei, auch "les trente glorieuses" in Frankreich oder der Nachkriegsboom in den USA. Staatsfinanzierung über Wachstum war nicht mehr ohne weiteres möglich. Die Staaten finanzieren ihre Leistungen auf Pump. Das Geld für Straßen, Polizei, Militär, Schulen, vor allem aber für Renten, Pensionen, den Schutz vor Krankheiten und Arbeitslosigkeit kommt von den ("systemischen") Banken und nicht vom Steuerzahler. Jetzt haftet er für die Banken, die das alles ermöglichten und daran verdienten. Die süße Droge Staatsverschuldung ist teuer und gefährlich: Laut Bund der Steuerzahler hatte die Bundesrepublik 2012 über 35 Millionen Euro Zinsen für die Sozial- und andere Leistungen der Vergangenheit zu zahlen. Das ist uns ein Klotz am Bein. Was könnte man für gute Taten mit diesem Geld realisieren? Die Schuldenbremse soll helfen, die Gefahr der Staatsverschuldung auf Pump zu mindern und den Schutz der kommenden Generation, die noch keine Wählerstimme hat, in der Verfassung zu zementieren. Peter Oldfield, Mertesdorf

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