Politik Für lange Zeit im Keller
Zum Kommentar „Der Weg ist das Ziel bei den Sozialdemokraten“ (TV vom 28. Mai) schreibt Egon Sommer:
Es ginge im Leitartikel auch anders, wenn Werner Kolhoff die anerkannten Leistungen verkaufen würde, denn davon hat die SPD inhaltlich und personell derzeit einiges zu bieten. Dass der sympathische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich als Kanzlerkandidat geeignet sei, fließt Werner Kolhoff gerade noch aus der Feder. Sofort aber eliminiert er diese Feststellung wegen „weithin unbekannt“ und „kein Vorteil für die SPD“. Damit haben die zwei Spalten des Leitartikels bereits ihren vordergründigen Zweck erfüllt. Olaf Scholz als Medienkandidat führt angeblich die Kandidatenriege an. Die Genossen wollten aber beim Bundesparteitag am 6. Dezember 2019 keinen aus der Altvorderenriege der Schröder-Ära; sie erinnerten sich daran, dass ihre Partei ja eigentlich zur linken Seite des Parteienspektrums gehört und die Erneuerung überfällig ist.
Kolhoffs erster Satz besagt richtig: „Die SPD kann machen was sie will, sie kommt nicht hoch.“ Zurzeit stimmt das. Als langjähriges und noch überzeugtes SPD-Mitglied ergänze ich, dass sie (die SPD) nicht hochkommen wird, solange der alte Kader, der die Agenda 2010 und die verhängnisvollen Hartz-IV-Gesetze verbrochen hat, weiter mitmischt. Über 20 Jahre hat es gedauert, die einst gewichtige Volkspartei in den 15-Prozent-Keller runterzufahren. Viele weitere Jahre wird es dauern, die SPD, wenn überhaupt, nochmal aus dem Keller hervorzuholen.
Die Aufzählung guter Taten der regierungsbeteiligten Sozialdemokraten hilft nicht weiter, solange die Wähler der SPD die Sünden aus der Agenda-2010-Epoche nicht verziehen haben. Fragt denn niemand nach, wieso trotz der unstreitig anerkennenswerten Leistungen der SPD-geführten Regierungsressorts – wie Kolhoff kolportiert – kaum jemand sich wundert, wieso der Koalitionspartner CDU/CSU mit nahe 40 Prozent punktet und die SPD unverrückbar im Keller verharrt? Sollte das etwa mit Resignation der linksorientierten früheren SPD-Wählerschaft zusammenhängen? Sechs Leute macht Kolhoff aus, denen er Befähigung zur Kanzlerschaft zutraut, um gleichzeitig die Erfolgsaussichten gegen Null zu setzen.
Ich behaupte einfach mal: Mit Söder, Merz, Röttgen, Laschet nehmen es die von Kolhoff genannten SPDler, allen voran Rolf Mützenich, qualitativ immer auf. Wenn Kolhoff behauptet, der SPD-Fraktionschef sei sympathisch und als Kanzlerkandidat geeignet, dann wäre es für ihn, den früheren Sprecher der Berliner SPD und des Senats unter Walter Momper, mehr als opportun, seinem einstigen Ideal zu folgen. Als Berlin-Korrespondent könnte er zweifellos die hervorragenden Fähigkeiten eines Rolf Mützenich würdigen, statt sich als Leitartikler in die vorherrschende gesellschaftspolitische Richtung einzubinden.
Egon Sommer, Tawern
