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Gesundheit: Geschlafen, Frau Ministerin?

Gesundheit : Geschlafen, Frau Ministerin?

Zum Artikel „Warn-App ohne wirklichen Nutzen? (TV v. 7. September) schreibt Robert Oster:

Die Äußerungen der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) kommen in einer Zeit, in der die Landesregierung zum Schulstart von allen Seiten viel Kritik erfährt. Anstatt die überwiegend positiven Merkmale der App darzustellen und für die Anwendung zu werben, übt die Ministerin massive Kritik. Die Freiwilligkeit sei eine „Schwäche der App“, es gebe „keine Möglichkeit, Kontaktpersonen zu identifizieren, Befunde namentlich zuzuordnen oder Standorte zu erfahren“, es herrsche völlige Anonymität bei der Nutzung der App. Diese Aussagen zeigen mir, dass Bätzing-Lichtenthäler die wochenlangen und kontrovers geführten Diskussionen über die Themen Freiwilligkeit und Datenschutz verschlafen hat. Sie hat wohl vergessen, dass die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern, IT-Experten und die überwiegende Zahl der Politiker aller Parteien die Corona-Warn-App gelobt haben? Andere europäische Regierungen sind mit dem RKI im Gespräch, die App benutzen zu dürfen. Alle und speziell auch der sonst kritische Chaos Computer Club haben die Transparenz und die Offenlegung der Protokolle als Meilenstein bezeichnet. Bezüglich der weiteren Kritikpunkte wie QR-Code oder fehlerhafte Handhabung der Auftragsformulare bei Teststationen kann man nur feststellen, dass dies nichts mit der App zu tun hat, sondern mit der Unfähigkeit der Landesregierung, mit allen Beteiligten schlüssige Prozesse zu vereinbaren und zu realisieren. Von einer Ministerin erwarte ich, dass sie agiert und nicht auf eine Einladung wartet.

Robert Oster, Daun