Die Regierung beabsichtigt mit dem Konjunkturpaket einerseits, die Bürger zu entlasten, und andererseits, durch den Ausbau der Infrastruktur die Arbeitsplätze zu erhalten oder gar neue zu schaffen. Zudem soll die Autobranche vor einem weiteren Absturz geschützt werden. Kann das überhaupt funktionieren? Um die Konjunktur durch die Verbraucher anzukurbeln, bedarf es umfangreicher Entlastungen und sehr viel Vertrauen seitens der Menschen. Die Politiker haben recht viel dafür getan, dass ein Vertrauen durch die Menschen nicht gerechtfertigt erscheint. Weder die halbherzige Veränderung des Steuer-Grundfreibetrages noch die Senkung des Eingangssteuersatzes oder gar die Absenkung der Kassenbeiträge werden eine Konjunktur-Belebung zur Folge haben, weil den Menschen viel zu wenig übrig bleibt und das Vertrauen nicht vorhanden ist. Die Konsumquote wird nicht steigen. Warum zahlt der Staat beispielsweise für alle Kinder 100 Euro und nicht gezielt einkommensabhängig? Eine Prämie für den Neuwagenkauf von 2500 Euro ändert nichts daran, dass viele Menschen finanziell überhaupt nicht in der Lage sind, sich einen Neuwagen zu leisten. Diejenigen, die dazu in der Lage sind, kaufen auch ohne Prämie einen Wagen. Insgesamt wird das Konjunkturpaket alle Menschen sehr viel Geld kosten, denn die 50 Milliarden Euro werden wir alle zurückzahlen müssen. Sehr bald schon wird der Staat das Geld zurückfordern, ob nun über die direkten oder die indirekten Steuern. Ein doppelt negativer Effekt, ganz sicher mit Folgen in der Zukunft. Diese Art der Politik ist kontraproduktiv und volkswirtschaftlich unsinnig.

Thomas Heinz, Holzerath

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