Längst überfällig

Zum Artikel "Fußball und Politik: Die Angst vor dem Elfmeter" (TV vom 14. Juli):

Jede Seite mag zwar gerade in Zeiten des sogenannten Sommerlochs ihre Giftpfeile in Richtung gegnerisches Lager schießen. Jedoch dafür einen Journalisten zu kritisieren, dessen Aufgabe es ist, den "Ist-Zustand" der politischen Landschaft in Mainz zu beschreiben, ist fehl am Platz. Was sind die Fakten? Ex-Finanzminister Deubel hat durch sein dilettantisches Handeln dem Land finanziellen und imagemäßigen Schaden zugefügt. Der Oppositionsführer Baldauf verpasst seine Chance, Nägel mit Köpfen zu machen. Die Forderung des Rücktritts des Ministerpräsidenten Beck ist nun mal zu stellen, da dieser die exekutive Verantwortung für die Verfehlungen seiner Mitarbeiter zu tragen hat. Leider lassen es die Mehrheitsverhältnisse im Mainzer Landtag nicht zu, das Heft des Handelns selber in die Hand zu nehmen und durch parlamentarische Instrumente eine Ablösung Becks herbeizuführen. Daher ist es die Pflicht auch eines des Oppositionsführers, die Ergebnisse des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses unter Leitung von MdL Billen zu nutzen und kampagnenartig den Druck auf Beck zu erhöhen. Nichts Derartiges ist medienwirksam erfolgt. Ein längst überfälliger Untersuchungsausschuss wurde nun sehr spät beantragt.

Die Landtagswahl 2011 wirft ihre Schatten voraus. Nach der Bundestagswahl wird man nicht umhin kommen, Alternativen zu Baldauf zu diskutieren und letztlich zu suchen. Eine Persönlichkeit mit Durchsetzungsvermögen und Nähe zur Bevölkerung ist der Schlüssel für einen Wahlerfolg der CDU.

Uli Lehnen, Wiesbaden

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