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Leserbrief zum Thema Demokratie

Meinung : Ungläubiges Kopfschütteln

Demokratie

Zum Leserbrief „Unverständlich und irritierend“ von Rudolf Kemmer (TV vom 16. Oktober) erreichte uns diese Meinung:

Das erschreckend unterentwickelte Demokratieverständnis, das aus dem Leserbrief spricht, kann bei jedem Demokraten, dem die Werte unseres Grundgesetzes ernst sind, nur ungläubiges Kopfschütteln auslösen.

In der Tat ist es so und müssen wir es nicht nur in Wittlich, sondern im gesamten Geltungsbereich unserer „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“, für deren Stärkung der Leserbrief-Schreiber angeblich eintritt, „hinnehmen, dass die Meinungs- und Pressefreiheit so weit geht“, dass man anderer Meinung als die Regierung sein und dies auch öffentlich kundtun darf. Wenn der Leserbrief-Autor damit ein Problem hat, so wünscht er sich wohl politische Verhältnisse zurück, wie sie vielen noch aus der ehemaligen DDR in Erinnerung sind: Demonstrationen sind nur dann genehmigungsfähig, wenn sie sich nicht gegen die Regierung oder deren Maßnahmen richten. Die öffentliche Äußerung einer solchen Meinung nach über 70 Jahren gelebter Demokratie in Deutschland macht fassungslos.

Dass der Leserbrief-Schreiber darüber hinaus als Mitglied, wenn nicht vielleicht sogar im Namen der pax-christi-Friedensbewegung und des Bündnisses Solidarisches Wittlich spricht, wirft kein gutes Licht auf diese Vereine.

Ich war bei den erwähnten Demonstrationen in Wittlich einige Male vor Ort und kann guten Gewissens bezeugen, dass ich den von ihm behaupteten Versuch einer Verbreitung von „Angst und Hass gegen Menschen anderer Herkunft, anderer Kulturen“ kein einziges Mal feststellen konnte, sehr wohl aber ein aggressives und vor Beleidigungen und Unterstellungen nicht zurückschreckendes Auftreten der Gegenkundgebungen, das deren verbal für sich in Anspruch genommenes Eintreten für Offenheit, Toleranz und Vielfalt offenkundig Lügen strafte.