Leserbrief : Warum nicht einen ÖPNV-Beitrag erheben?

Verkehr

Zu den Artikeln „Was kommt nach dem 9-Euro-Ticket?“ und „Streit um Nachfolge des Neun-Euro-Tickets“ (TV, 19. Juli) sowie „Kommt jetzt das 69-Euro-Ticket?“ (TV, 16. Juli):

Was kommt nach dem 9-Euro-Ticket? Wie soll der ÖPNV vor allem im ländlichen Bereich gestaltet und finanziert werden? Diese Fragen werden immer dringender, wenn die Erderwärmung nicht weiter eskalieren soll. Der ÖPNV im ländlichen Raum ist dabei eine der wichtigsten Kernaufgaben, wenn der Autoverkehr als maßgeblicher CO2-Emittent zurückgefahren werden soll.

Bürger*innen bezahlen Steuern, Abgaben und Beiträge, um die öffentliche Daseinsvorsorge zu finanzieren. Warum also nicht einen ÖPNV-Beitrag erheben? Ähnlich dem Beitrag für Rundfunk und Fernsehen. Ein Rechenbeispiel: Bürger*innen über 18 Jahren zahlen monatlich 30 Euro, das sind im Jahr 360 Euro. Hochgerechnet auf Rheinland-Pfalz: 4,1 Millionen Einwohner, mehr als 80  Prozent davon sind über 18, das sind rund 3,4 Millionen Einwohner; 3,4 Millionen mal 360 Euro ergibt mehr als 1,2 Milliarden Euro pro Jahr. Werden die Bundesmittel für Bus und Bahn dazugerechnet (rund 500 Millionen Euro/Jahr in Rheinland-Pfalz), stünden jedes Jahr rund 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Natürlich haben die Menschen dann auch den Anspruch, vor allem im ländlichen Raum gut mit und durch den ÖPNV bedient zu werden. Mit diesen jährlichen Milliarden wäre es möglich, ausreichend für Ausbau und Unterhaltung zu sorgen. Es wäre ein Beitrag zur Daseinsvorsorge.

Gleichzeitig müssten Fahrgastbeiräte viel mehr Gewicht erhalten. Schließlich ist es der Kunde, der seine Bedürfnisse befriedigt sehen will. Im ersten Schritt müsste das Land in Vorleistung gehen, um diese Entwicklung in die Wege zu leiten. Die Zinsen sind immer noch günstig. Refinanziert wird es dann durch den ÖPNV-Beitrag.

Diese von mir vorgetragene Idee ist nicht neu. Auch das Deutsche Institut für Urbanistik (DIfU, Berlin) plädierte vor einigen Jahren für diese Idee. Mit einem Beitrag ließen sich Ausbau, Finanzierung und ein preisgünstiger ÖPNV für ganz Rheinland-Pfalz etablieren – und die Kids fahren „umsonst“. Hochgerechnet auf die Bundesrepublik kämen jährlich über 30 Milliarden Euro in den Finanzierungstopf. Damit könnte viel gemacht werden – auch als Zwischenschritt für einen steuerbasierten „Null-Tarif“ denkbar.