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Ortsbeirat für Wittlich

Leserbrief : Ein Ortsbeirat für Wittlich-Mitte

Stadtpolitik

Zum Kommentar von TV-Redakteur Hans-Peter Linz schreibt dieser Leser:

„Etwas mehr Vertrauen“ produziert Zweifel, weil man eine Meinung nicht aufspalten kann; entweder hat man Vertrauen oder  man hat kein Vertrauen.

Wer ist für das sogenannte Vertrauen zwischen Stadtverwaltung Wittlich und den Bürger*innen von Wittlich zuständig? Nur die Stadtverwaltung Wittlich, die für die Funktion öffentlicher Einrichtungen liefern muss, besonders auch bei Hochwasser. Die Bürger*innen haben einen Anspruch auf Ordnung und Sicherheit. Vertrauen alleine löst keine Probleme in Wittlich, so meine saloppe Einschätzung.

Hätte die Kernstadt Wittlich zum Beispiel auch einen Ortsbeirat, so wäre in der Stadtmitte manches anders, vielleicht auch besser. Was die Ortsvorsteher und die Ortsbeiräte in den fünf Stadtteilen in Wittlich im Allgemeinen und in besonderen Situationen leisten, ist hervorragend, weil die Stadtteile eine Betreuung erfahren, die in der Stadtmitte leider fehlt. In den Stadtteilen ist alles unter täglicher Aufsicht und Kontrolle, da hat kein Graben eine Chance zuzuwachsen. Orts- und Sachkenntnisse der Ortsbeiräte produzieren aktuelle Bürger-Sicherheit und Stadtverwaltung oder/und Stadtwerke stehen außerdem zur Verfügung.

Im weitesten Sinne werden die fünf Stadtteile von Wittlich im Vergleich mit der Stadtmitte „doppelt betreut“. Alle Ortsvorsteher haben zusätzlich eine/n amtlichen Vertreter/in. Die Ortsbeiräte in den fünf Stadtteilen sind sogar am Wochenende Ansprechpartner und außerhalb von Dienststunden zu erreichen; eine „Bürgernahe Bürger-Betreuung“, die zu einem Vertrauen der Bürger*innen führt.

Im Vergleich dagegen, die Bürger*innen der Stadtmitte, haben nur die Stadtverwaltung und müssen von Freitagnachmittag bis Montag auf die Öffnungszeiten der Stadtverwaltung warten. In diesem Zusammenhang stellen sich weitere Fragen. Wann  beschließt der Stadtrat einen Ortsbeirat Stadtmitte? Wann  beschließt der Stadtrat einen Behinderten-Beirat? Wann  beschließt der Stadtrat einen Senioren-Beirat?. Was die in der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz vorgesehenen Beiräte alles leisten oder leisten können, ist kein Geheimnis, in der jeweiligen Funktion überall hilfreich, bürgernah. In Wittlich fehlt es schon daran, dass die Einrichtung der vorgenannten Beiräte noch nicht einmal auf die Tagesordnung des Stadtrates kommen. Die Bürger*innen könnten dann endlich in der Wittlicher Rundschau lesen, welche der Stadtratsfraktionen für  und  welche gegen die Beiräte abstimmen.

Eine öffentliche Abstimmung wäre eine vertrauensbildende Maßnahme, Pluspunkte für Stadtrat und Stadtverwaltung.