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Marcel Schanen: Slalom statt Führung: Können die Deutschen Olaf Scholz vertrauen?

Leserbrief : Slalom statt Führung: Können die Deutschen Olaf Scholz vertrauen?

Olaf Scholz

Zum Artikel „Ampel-Klausur: Hinter den Kulissen brodelt es weiter“ (TV vom 5. Mai“:

Mehr als zwei Monate ist es nun her, das Olaf Scholz die Zeitenwende verkündigte. Nichts weniger als eine Energie-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwarf der Kanzler damals für das meines Erachtens reichste und einflussreichste Land Europas. Scholz entschied sich für Waffenlieferungen, obwohl das in Deutschland lange als Tabu galt. Scholz führte so, wie er das im Wahlkampf versprochen hatte. Gerade einmal zwei Monate später aber läuft der SPD-Mann, so scheint es, allen Entwicklungen hinterher.

Ob es um die Bündnispartner oder die eigene Koalition geht – es steht die immer gleiche Frage im Raum: Können wir diesem Mann vertrauen? Vertrauen, dass er alles tut, damit der Krieg endet? Vertrauen, dass er die Ukraine mit aller Kraft unterstützt? Vertrauen, das er Deutschlands Rolle in der Welt entschlossen ausfüllt? Oder schweigt Olaf Scholz sein Land zugrunde ? Es ist, als stehe Olaf Scholz, dieser altbekannte, tausendfach geprüfte Politstratege unter Verdacht, nicht alles preiszugeben. Eine „hidden agenda“  zu verfolgen. Man wird nicht schlau aus ihm. Eine Sphinx.

Der Ungreifbare. Seine Signale der vergangenen Wochen zeigen nicht Führung sondern Slalom. Er hielt eine Rede voller Tatendrang – und lavierte dann herum. Er verwehrte deutsche Panzer – und plötzlich geht es doch. Er lungerte auf der Regierungsbank – und flog dann schweigend nach Japan.

Scholz‘ Schweigen war einst seine Stärke, jetzt ist es seine Schwäche. Ein Land im Kriegszustand braucht einen Kanzler, der die Dinge erklärt. Scholz verkennt, was er in dieser historischen Phase leisten müsste, und wird damit der von ihm ausgerufenen Zeitenwende nicht gerecht.

Vor allem die SPD leidet weiter an ihrer ungeklärten Geschichte mit Russland. Nicht wenige fragen sich noch immer: Lagen wir in allem so falsch? Auch Steinmeier und Gabriel hatten eine russlandfreundliche Vergangenheit, das weiß auch die Ukraine. Der Kanzler muss diese Erosion seiner Machtbasis stoppen, wenn er nicht erst die Kontrolle und dann die Macht verlieren will. An der Impfpflicht ist Scholz bereits gescheitert, und die Mehrheit für das 100-Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr scheint nicht gesichert. Er wäre nicht der erste Kanzler, der sich gezwungen sähe, die Vertrauensfrage zu stellen, um die Geschlossenheit im eigenen Lager wiederherzustellen. Ein Zeichen von Stärke war das nie.