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Leserbriefe: Merkwürdiges Demokratieverständnis

Leserbriefe : Merkwürdiges Demokratieverständnis

Zum Kommentar „Vier Monate Gewöhnung“ (TV vom 19. Januar) merkt Hans-Werner Thesen an:

Dass Werner Kolhoff aus seiner Abneigung gegenüber der AfD nie einen Hehl gemacht hat, ist sein gutes Recht. Das soll er auch weiterhin ruhig in seinen Kommentaren tun. Gehört halt zum demokratischen Diskurs.

Wenn er es aber für eine „Provokation“ hält, dass die AfD immer in voller Mann-Stärke zu den Plenarsitzungen erscheint, dann verstehe ich sein Demokratieverständnis nicht. Es ist eine primäre Pflicht eines jeden Abgeordneten, an den Parlamentssitzungen teilzunehmen. Wenn ich mir die fast leeren Ränge bei Parlamentssitzungen ansehe, empfinde ich das als eine Provokation und Missachtung des Wählers. Die oftmals verschwindend geringen Teilnehmerzahlen bei solchen Parlamentssitzungen lassen sich auch nicht mit der Abwesenheit wegen der Teilnahme an Ausschusssitzungen erklären.

Unser Parlament ist zu einem reinen Abnickerklub verkommen. Alles ist vorher im Küchenkabinett von Angela Merkel entschieden und wird qua Fraktionszwang dann abgesegnet. Es gab mal Zeiten, da wurde im Bundestag richtig, auch mit harten Bandagen (Strauß, Wehner, Schmidt und viele andere) debattiert. In der Politik von Frau Merkel scheint das Debattieren und das Ringen um eine Mehrheit nicht vorgesehen zu sein. Alles schläft fest und überlässt Angela Merkel die einsamen Entscheidungen (Atomausstieg, Öffnung der Grenzen). Ich kann nur hoffen und wünsche mir, dass die AfD dem Parlament wieder richtiges Leben einhaucht und es wieder zu richtigen Kontroversen und hitzigen Debatten kommt.

Hans-Werner Thesen, Kenn