Neues Denken: Veränderung "von unten" dringend nötig

Zum Artikel "Schuldenlast droht Kommunen zu erdrücken" (TV vom 28./29. April):

Betrachtet man dies an dem Ursprungsort, der Kommune, die letztlich zu Verbandsgemeinde-, Kreis- Landes-, Bundes- und EU-Haushalten führt, stellt sich die Lage noch viel dramatischer dar. Am Beispiel des "offiziellen" Haushaltes 2007 meiner Heimatgemeinde Wiltingen: Einnahmen 2007: 1,122 Millionen Euro; Fehlbedarf 2007: 0,438 Millionen Euro, Schuldenstand Ende 2006: 0,685 Millionen Euro. Hier wie auch von Dorf zu Dorf wird geklagt: Wir müssen dies so hinnehmen, der Haushalt ist "fremdbestimmt", im Wesentlichen von "Pflichtausgaben" geprägt. Ich kann es nicht mehr hören, wenn wir unsere Demokratie selbst derart in Frage stellen!Wer bitte soll uns "fremdbestimmen"? Etwa die demokratisch gewählten Räte der Verbandsgemeinde, des Kreises, des Landes, des Bundes? Diese setzen sich doch in unserer "Par-teiendemokratie" aus demselben Personenkreis zusammen. Wir müssen in allen Parteien auf ein eigentlich altes, auf die jüngere Vergangenheit bezogen jedoch "neues" Denken hinarbeiten: Nicht mehr auszugeben als wir einnehmen!Tatsächlich sehen die Haushalte der meisten Gemeinden so aus, dass der selbst aufgenommene Kreditbetrag ausgewiesen wird, nicht aber der mittlerweile als permanente Zwischenfinanzierung in Anspruch genommene Kassenkredit der nächst höher gelegenen Verwaltungseinheit. Hier haben wir uns in Wiltingen im Jahr 2006 im Jahresdurchschnitt mit zusätzlichen 500 000 Euro "bedient". Rechnet man diese zu Fehlbedarf/Schulden hinzu, starten wir am Neujahrstag mit null Euro, denken und planen aber größere Annehmlichkeiten. Dies ist so, als wenn ein Privathaushalt am Neujahrstag nicht wüsste, wie er das morgige Brot bezahlen soll, sich aber zunächst um die Planung eines dreiwöchigen Sommerurlaubs kümmert. Eine Kommune hat zu handeln wie ein Wirtschaftsunternehmen. Dies nicht zum Selbstzweck, sondern zur Sicherstellung der Versorgung ihrer Bürger, insbesondere aber, um in der Lage zu sein, sozial ausgleichend innerhalb der Kommune zu wirken. Das ist nicht aus der Schwäche, sondern einzig aus der Stärke einer Kommune heraus möglich. Wir sind es uns selbst, aber vor allem unseren Kindern schuldig, aus der Lethargie zu erwachen und vor Ort und in den Parteien die Initiative zu ergreifen. Erfahrungsgemäß wird die Veränderung nicht von oben nach unten erfolgen.Hermann Weber, Wiltingen finanzen

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