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Zur Regierungsbildung nach der Wahl in Berlin (TV vom 7. Oktober):

Respekt vor der mutigen Entscheidung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), in Berlin aus sachbezogenen Gründen ein geplantes Bündnis von Rot-Grün scheitern zu lassen. Zu begrüßen auch, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel den Grünen mehr Realismus beim Umgang mit wichtigen Verkehrsprojekten empfiehlt und sie dazu aufruft, ihre Haltung zu Verkehrsprojekten zu überdenken. Man kann nur hoffen, dass dieser Aufruf des SPD-Bundesvorsitzenden auch bei den Sozialdemokraten in der Stadt Trier und im Kreis ankommt. SPD und Grüne in der Region müssen ihre Haltung zu Verkehrsprojekten schnellstmöglich überdenken. Die Region Trier braucht dringend den Moselaufstieg, denn vom täglichen Nah- und Fernverkehr hängt eine Vielzahl von Arbeitsplätzen ab. SPD und Grüne sollten endlich zur Kenntnis nehmen, dass der Verkehr ein Wirtschaftsfaktor von immensem Ausmaß ist und dass ohne entsprechende Verkehrsinfrastruktur die Stadt und die Region von der wirtschaftlichen Dynamik in Europa abgehängt werden. In Berlin hat man dies erkannt und Konsequenzen gezogen. Hoffentlich erkennt man dies auch bei uns, denn Verkehrspolitik ist immer auch Infrastrukturpolitik. Die Region braucht den Moselaufstieg. Dabei geht es nicht ums Zubetonieren der Landschaft, sondern um gezielte Investitionen in die Zukunft. Ein Scheitern des Projekts würde auf Dauer jegliche Aufbruchstimmung lähmen. Wer nach dem Aufruf des SPD-Bundesvorsitzenden jetzt noch wackelt, wird es zu verantworten haben, wenn der Moselaufstieg in diesem Jahrzehnt nicht mehr realisiert wird. Man kann jetzt nur an SPD und Grüne in der Region appellieren, endlich ihre Blockade zu beenden und Verantwortung für den Wirtschaftsstandort zu übernehmen. Besonders für die Sozialdemokraten gilt jetzt die Devise: "An den Taten soll man sie messen und nicht an den Worten." Hans Braun, Kenn