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Politik: Rückbesinnung auf das Wesentliche

Politik : Rückbesinnung auf das Wesentliche

Zur Berichterstattung über die Lage der Parteien schreibt Marcel Schanen:

Ich bin froh, dass es vorbei ist,  sagt Andrea Nahles. Sie kann sich an kein vergleichbares Jahr in ihrer politischen Karriere erinnern. Die SPD ist 2018 zum Sinnbild der sterbenden Volkspartei geworden.

Es war das vielleicht extremste Jahr in der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen erweist sich die große Koalition als nicht zukunftsweisend. Alle drei beteiligten Parteien, CDU, CSU und SPD, fielen in den Umfragen auf historische Tiefstände.

Ist die Zeit des alten politischen Systems, fußend auf zwei starken, inhaltlich unterschiedlichen Volksparteien, unwiederbringlich vorbei?  Oder wird es in Zukunft eine Zerfaserung der Parteienlandschaft geben, wie sie Italien bereits erlebt hat, samt Instabilität bis hin zur Unregierbarkeit? Woran liegt es, dass die Volksparteien, die lange Fortschritt und Stabilität garantierten, dastehen wie gerupfte Hühner? Nicht nur die SPD, die natürlich am gerupftesten ist, sondern auch CDU und CSU? Wird 2018 als Jahr in Erinnerung bleiben, in dem das Ende der Volksparteien besiegelt wurde, das Ende eines Erfolgskonzeptes, mit dem die Bundesrepublik fast sieben Jahrzehnte gut gefahren ist, weil die CDU und auch die SPD dem Land eine politische Stabilität verliehen? Oder kann 2019 das Jahr der Rückbesinnung und der Stabilität werden?

Instabilität hinterlässt den Eindruck, dass „die da oben“ es nicht hinbekommen. Richtungsweisend werden die Landtagswahlen in den neuen Bundesländern sein, wo CDU und SPD mit großen Einbrüchen rechnen müssen. Aber auch die Europawahl wird zeigen, ob sich die Rechtspopulisten, die ja schon in vielen Ländern mitregieren, es schaffen, sich weiter zu etablieren. Wenn unsere Politiker sich wieder auf das Wesentliche konzentrieren und sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen, können sie es schaffen, sich wieder Volkspartei zu nennen, und jene Parteien, die in Deutschland niemand braucht, sollten dann wieder in Vergessenheit geraten.

Marcel Schanen, Gusterath