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Soziales: Schlag ins Gesicht

Soziales : Schlag ins Gesicht

Zur Berichterstattung über die Hartz-IV-Diskussion schreibt Marcel Schanen:

Ist das jetzt einer der letzten Strohhalme der SPD, ihre schlechten Umfragewerte zu verbessern? Eine von der SPD selbst eingeführte Reform, die nachweislich die Wirtschaft zu dem gemacht hat, was sie jetzt ist, soll nun nicht mehr zeitgemäß sein. Ja, zeitgemäß ist Hartz IV in dieser Form nicht mehr und muss reformiert werden, aber nicht so, wie es die SPD und vor allem die Grünen es wollen.

Ich spreche nicht von denen, die ohne eigenes Verschulden in Hartz IV gerutscht sind, auch nicht die 30 Prozent alleinerziehenden Mütter, nein, es gibt aber auch die nicht wenigen, die nicht arbeiten wollen. Da muss das Prinzip gelten: fördern, aber auch fordern.

Wenn die SPD alle Sanktionen für unter 25-Jährige abschaffen will, ist das ein Schlag ins Gesicht derer,  bei denen jeden Morgen der Wecker klingelt, weil sie zur Arbeit müssen. Auch die Grünen, im Wissen, dass sie nicht mitregieren und ihre Forderungen nicht durchsetzbar sind, wollen alle Sanktionen und den Zwang zur Arbeitsaufnahme abschaffen und eine Grundsicherung einführen. Das ist reiner Populismus, hört sich aber gut an, bringt Zustimmung bei den Wählern, wird aber keinen Erfolg haben. Der grüne Höhenflug, auch bedingt durch die Umweltpolitik, wird bei den nächsten Wahlen schon einen Dämpfer bekommen.

Abschaffen muss man in jedem Fall die Regelung, dass Arbeitnehmer, die noch keine 58 Jahre alt sind,  nach zwölf Monaten Arbeitslosigkeit in Hartz IV fallen. Das ist diskriminierend, diese Leute haben zum Teil 40 Jahre und mehr gearbeitet  und mit ihren Steuern das System Hartz IV mitfinanziert. Dass so viele Jugendliche in Hartz IV sind, liegt in erster Linie an einer schlechten Schulbildung ohne Abschluss und somit ohne Chance auf dem Arbeitsmarkt. Die werden sie auch nicht bekommen, wenn das Jobcenter sie nur verwaltet. Alle Parteien sind gefordert, Konzepte zu entwickeln, damit diese Jugendlichen eine Perspektive bekommen. Aber bitte ohne all die Worthülsen – die kann niemand mehr hören.

Marcel Schanen, Gusterath