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Leserbriefe: Umkehren oder sterben

Leserbriefe : Umkehren oder sterben

Zum Artikel „Genossen öffnen Versuchslabor“ (TV vom 22. Mai) meint Egon Sommer:

Wie der Teufel das Weihwasser ... scheuen die Vorbeter der SPD den Begriff Agenda 2010 und speziell ihren schlimmsten Problem- und Sündenfall Hartz IV. Was soll ein noch halbwegs gläubiger Sozialdemokrat denn empfinden, wenn im Rahmen der vielgepriesenen Erneuerung der Partei ein erstes Quartierbüro in Ludwigshafen eingerichtet werden soll, um Vertrauen zurückzugewinnen? Der verzweifelte Anlauf, den der rheinland-pfälzische SPD-Chef Lewentz nehmen will, beinhaltet angeblich den „ganz großen Anspruch“, Lebensumstände und Lebenschancen zu verbessern.

Wenn es „die da oben“ nicht besser wüssten, könnte man ja die verzweifelten Anläufe als ernsthaften Versuch werten, tatsächlich die Restaurierung der Partei in Angriff zu nehmen. Gerade die notwendigste Erneuerung könnte die SPD  einfach und schnell erzielen, wenn sie denn den Mut aufbrächte, die von ihr 2003 beschlossenen unseligen Hartz-IV-Todsünden aufzuarbeiten und die Agenda 2010 programmpolitisch zu begraben, zumindest aber zu entschärfen.

Aber so einfach ist das jetzt nicht mehr; woher sollen die Mehrheiten kommen, wenn CDU, CSU, FDP, um nur diese zu nennen, in den Hartz-IV-Ständen die deutsche Wirtschafts-Erfolgsstory schlechthin propagieren. Auch die deutsche Wirtschaft würde in Katastrophenstimmung verfallen, wie bei Einführung des eher dünnen Mindestlohnes am 1. Januar 2015. Hätten die Führungs-Sozialdemokraten doch endlich den Mut, ihren  Nochwählern und den von der Fahne gegangenen nur die härtesten aller Zumutungen zu nehmen. Sie würden sich wundern, welchen Effekt es bewirken könnte, den arbeitslos gewordenen Menschen zu zeigen, dass ihnen nicht alles genommen wird, wenn der Arbeitsplatz weg ist. Man stelle sich vor, um nur dieses eine Beispiel einzuwerfen, ein älterer Arbeitnehmer muss zunächst seine fürs Alter angesparten Notgroschen bis auf einen lächerlichen Selbstbehalt aufzehren, bis man ihm überhaupt den Hartz-IV-Hungersatz zahlt. Der für Zeiten prekärer Rentenerwartungen ersparte Notgroschen wird aufgezehrt, um anderweitig Milliarden einzusparen, die letztendlich von den Arbeitnehmern erwirtschaftet worden sind. Meine bittere Vorhersage: Schröder, Steinmeier, Clement, Müntefering und andere Führungsköpfe aus der Schröder-Ära sind von gestern. Wenn die heute Agierenden nicht den Mut zur Umkehr aufbringen, wird die Agenda 2010 mit allen Auswüchsen die SPD umbringen.

Egon Sommer, Tawern