Justiz Unnötig aufgeheizt
Zum Artikel „Neue Vorwürfe gegen Eifeler Direktorin“ (TV vom 9. September) und weiteren Beiträgen zum Thema schreibt Adolf Schneider:
Mehrmals hat der TV über den sich schon über ein Jahr hinziehenden Rechtsstreit zwischen der Schulleiterin einer Förderschule in Gerolstein und der Aufsichtsbehörde (Kreisverwaltung Daun) berichtet; nunmehr ist neben dem Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht Trier auch ein strafrechtliches Verfahren vor dem Amtsgericht Daun anhängig.
Dass zur Beilegung der bereits mehr als einem Jahr andauernden Zwistigkeiten das Verwaltungsgericht angerufen werden musste, ist meines Erachtens nicht etwa auf ein Fehlverhalten der zunächst auf der untersten Ebene mit der Angelegenheit betrauten Beamten/Angestellten zurückzuführen, sondern auf das nicht rechtzeitige Eingreifen der jeweiligen Vorgesetzten/Behördenleiter bei der Schulaufsichtsbehörde (Kreisverwaltung Daun, wenn auch „nur“ Sachkostenträger) und der ADD Trier in Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz als eigentliche(r) Dienstherr(in) und damit Hauptverantwortliche(r).
Statt zu schlichten und sich kompromissbereit zu zeigen, wurde mit gegenseitigen Vorwürfen und Attacken die Situation aufgeheizt, indem Landrat Heinz-Peter Thiel von der Kreisverwaltung Daun durch einen Beschwerdebrief an die ADD Trier das diktatorische Verhalten der Schuldirektorin scharf kritisierte und sich prompt eine Unterlassungsklage einhandelte. Diese hat das Verwaltungsgericht in Trier nun abgewiesen.
Dass die Direktorin eben wegen dieser Vorfälle und der drakonischen Maßnahme (Strafversetzung) erkrankt ist, kann ich durchaus nachvollziehen. Der hierdurch für den Steuerzahler entstandene finanzielle Schaden dürfte sich bereits jetzt auf mehr als eine sechsstellige Summe belaufen.
Adolf Schneider, Daun
