Diplomatie Vom Kaninchen und der Schlange

Zu unseren Berichten über den Besuch von Bundesaußenminister Heiko Maas im Iran (TV vom 11. Juni) schreibt Robert Seidenath, Gusterath:

Herr Maas war im Iran, um dem Mullah-Regime die deutsche Unterstützung im Streit mit den USA zu versichern und es zu bitten, dafür das Nuklearabkommen von 2015 einzuhalten und nicht wieder das Atombombenprogramm aufzunehmen.

Aber bastelt das iranische Regime nicht ohnehin heimlich weiter an der Atombombe? Der Verdacht drängt sich auf, und außer dem Regime selbst kann das niemand sicher wissen, nicht einmal die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA), denn diese muss ihre Inspektionen immer drei Wochen vorher anmelden. Zeit genug, Verbotenes zu verstecken, etwa in militärischen Einrichtungen, zu denen die IAEA generell keinen Zutritt hat.

Weshalb besteht das iranische Regime so strikt auf diesen Einschränkungen der Kontrolle, wenn es nichts zu verbergen hat/hätte? Und weshalb entwickelt und testet es für nukleare Mehrfachsprengköpfe geeignete Mittelstreckenraketen? Weshalb droht es damit, Uran wieder höher anzureichern als für zivile Zwecke erforderlich und nach dem Nuklearabkommen erlaubt?

Die offenkundigen Mängel des Abkommens von 2015 müssen dringend behoben werden, um die immer noch oder wieder drohende Nuklearbewaffnung des Iran zu verhindern, und das wird man nicht durch Wohlverhalten erreichen, sondern – wie schon das Nuklearabkommen selbst – nur durch politischen und ökonomischen Druck.

Sonst könnte die Geschichte ausgehen wie die vom Kaninchen vor der Schlange: Auch wenn das Kaninchen sich nicht rührt, wird die hungrige Schlange es verschlingen.

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