1. Meinung
  2. Leserbriefe

Leserbriefe: Warum nicht?

Leserbriefe : Warum nicht?

Zur Berichterstattung über die Regierungsbildung in Berlin meint Jürgen Teusch:

Was wäre schlecht an einer Minderheitsregierung? Die demokratische Macht im Parlament würde sich nicht nur auf die Regierungskoalition beziehen, da auch Gesetzentwürfe, eingebracht von einer Partei außerhalb des Regierungsbündnisses, gegebenenfalls mehrheitsfähig wären. Vielleicht hätten wir schon viel länger den Mindestlohn, dafür aber keine Maut. In Skandinavien sind Minderheitsregierungen schon lange akzeptiert und arbeitsfähig. Und sollte zukünftig eine Partei mit einem Gesetzentwurf zur Bürgerversicherung im Parlament, geführt von einer Minderheitsregierung, scheitern, so weiß der gesetzlich versicherte Bürger, wie seine Volksvertreter in Berlin zur Solidarität in der Gesundheitsfürsorge beziehungsweise zur Zweiklassenmedizin stehen.

Jürgen Teusch, Wittlich