Gesundheit Zurück in die Zukunft
Zur Berichterstattung über die Corona-Krise schreiben Hans Gasber, Doris Plein, Werner Bodschard und Martina Lenzen:
Obwohl nach Corona nichts mehr so sein sollte, wie es vorher war, ist es der Politik doch wieder als Erste gelungen, in alte Fahrwasser und Verhaltensmuster zurückzufinden. Dafür steht das jüngste Maßnahmenpaket der Groko.
Die Sozis fordern für von ihnen ausgemachte besondere Notlagen finanzielle Verbesserungen, die Konservativen reagieren mit Steuersenkungen – und irgendwie findet sich dann auch ein Kompromiss, dessen Wirkung und Sinn eher zweifelhaft erscheinen. Aber Hauptsache, wir haben Geld rausgehauen. Rund zehn Milliarden Euro soll dieses jüngste Vorhaben kosten. Die Aufstockungen beim Kurzarbeitergeld werden auf die lange Bank geschoben. Nach Ablauf von sieben Monaten soll die Erhöhung auf 80 beziehungsweise 87 Prozent erfolgen. Ob die Bedürftigen bis dahin warten können? Von den Unternehmen dürften dann etliche in Insolvenz sein, wenn sie bis dahin nicht wieder Fahrt aufnehmen und ihre Mitarbeiter voll beschäftigen können. Also im Kern zu spät.
Bei der Senkung der Umsatzsteuer auf sieben Prozent für Restaurants und Gaststätten wissen die Begünstigten nicht, wie ihnen geschieht, denn damit wird eine uralte Forderung wieder aufgewärmt, die auch in dieser Krise selbstverständlich von den Verbandsvertretern wieder bemüht wurde. Was diese bringen soll, erscheint zunächst fraglich. Denn wie der Name sagt, ist dies eine Steuer auf Umsätze. Solche werden aber zu Zeiten der verordneten Schließungen gar nicht gemacht. Da wird als Begründung angeführt, dass man den Gastronomie-Betrieben jetzt helfen müsse. Solche Reden wirken nicht sehr überzeugend, sondern floskelhaft und lassen den Eindruck aufkommen, als wüssten die Wortführer gar nicht so recht, wovon sie sprechen. Davon, dass die Umsatzsteuer von 19 auf sieben Prozent reduziert wird, profitiert zunächst niemand, sondern der Staat erhält zwölf Prozent weniger Steuer. Ausgehend davon, dass die Preise für die gastronomischen Angebote sicherlich nicht nach unten angepasst werden, ergibt sich bei den Betrieben eine um zwölf Prozent höhere Einnahme. Das mag in diesen schweren Zeiten ja wünschenswert und sinnvoll sein. Wenn es denn so gedacht ist, dann sollte es auch so gesagt werden. Das wirft natürlich die Frage auf, wieso eine solche Anschubfinanzierung nur den gastronomischen Betrieben und nicht eben weiteren, ebenfalls wirtschaftlich gebeutelten Branchen zugute kommen sollte.
Das Paket, das die Koalition vergangene Woche beschlossen hat, soll weitere zehn Milliarden Euro kosten. Fast schon eine Kleinigkeit im Vergleich zu den Zahlen, die uns in den Wochen davor um die Ohren geflogen sind.
Um das klarzustellen, ich halte viele Maßnahmen für notwendig und hilfreich. Aber wenn wir jetzt in alte Routinen verfallen, dass jeder seine Klientel bedienen will, dann muss doch endlich gefragt werden, wer das alles bezahlen soll. Keiner weiß heute, wie viele Hunderte Milliarden Euro die Corona-Krise den Staat kosten wird. Eines steht fest: Das Ganze zahlt am Ende der kleine Mann. So gesehen bliebt dann auch alles beim Alten.
Hans Gasber, Kenn
Das Coronavirus hat uns seit Wochen fest im Griff. Unser Staat tut, was er kann, das kann ich nur löblich erwähnen! Man kümmert sich um Schutzkleidung, Atemmasken, doch wie sieht es mit Tests aus? Woher kommen die vielen Infizierten in den Pflegeheimen? Hat man versäumt, das Pflegepersonal auch ohne Symptome zu testen? Die vielen alten, kranken Menschen bedürfen besonderen Schutzes!
Das Pflegepersonal müsste grundsätzlich getestet werden. Von der ambulanten Pflege zu Hause spricht man nicht. Das sind Menschen, die zur Risikogruppe gehören. Was nützt es, wenn ich zu Hause bleibe, nicht selbst einkaufen gehe, doch das Pflegepersonal kommt ungetestet und manchmal sogar ohne genügend Schutz ins Haus? Man sollte bitte das gesamte Pflegepersonal testen, das kann eine Beruhigung für alle Angehörigen sein. Fakt: zu wenige Tests!
Doris Plein, Igel
Da rieb man sich vor Wochen verdutzt die Augen. Die Politik in Deutschland war sich einig, dass mit harten Bandagen und Einschnitten gegen das Coronavirus gekämpft werden muss. Vergleicht man die Zahlen mit anderen Ländern, hat sich das bewährt. Es ist eine böse Zeit, doch die Gefahr ist noch lange nicht vorüber.
Inzwischen überbieten sich Söder und Laschet mit Maßnahmen, um zu zeigen, wer von ihnen der beste Kanzlerkandidat als Krisenmanager ist. Dies hat Angela Merkel, ohne Namen zu nennen, mit Sorge bemerkt und öffentlich gesagt.
Christian Lindner, der Vorsitzende der Partei der Besserverdienenden, will schon wieder seine Klientel bedienen. Die AfD mutierte quasi über Nacht von striktem Nein zu striktem Ja, was wahrscheinlich ihre Gefolgschaft gar nicht mitbekommen hat. Diejenigen, die zur Kanzlerin halten, sind SPD, Teile der CDU/CSU, Grüne und Linkspartei. Ich hoffe, dass diese „Koalition“ sich gegen die politischen Egoisten, die gerne noch ihre Umfragewerte erhöhen wollen, durchsetzen wird.
Werner Bodschard, Schweich
Dass man mit dem Tragen einer Maske andere schützt, ist ein Grund, es zu tun. Nächstenliebe. Und wenn es freiwillig nicht geht, dann eben die Pflicht. Das ist ja nicht für immer. Angenehm ist es zugegebenermaßen nicht. Aber wenn es schützt. Nun muss man aber nicht, wenn man sieht, dass jemand keine Maske trägt, die Polizei rufen. Wichtig ist, dass nicht zu schnell zu viele Menschen wieder unterwegs sind. Die Politiker haben es nicht leicht, denn sie können es nicht jedem recht machen. Klatschen, Singen gibt ein gutes Gefühl, ändert aber gar nichts. Nur Handeln.
Martina Lenzen, München
