1. Meinung

Die Zeiten haben sich gewandelt

Gesundheit : Die Zeiten haben sich gewandelt

Zur Corona-Pandemie meint Rainer Ludwig, Kordel:

Endlich hat Bundestagspräsident Schäuble angemahnt, dass die Pandemiebekämpfung nicht ausschließlich Sache der Exekutive und der Judikative ist, sondern zur originären Aufgabe der Volksvertretungen gehört. Die Parlamente sind unbestritten dazu berufen, in einem breiten Diskurs Antworten auf Grundsatzfragen zu finden, die die Gewichtung des Gesundheitsschutzes und die Verantwortung massiver Freiheitsbeschränkungen mit gravierenden Folgen betreffen. Die öffentliche Debatte über das Für und Wider ist ein hohes Gut der repräsentativen Demokratie, das gehütet werden muss. Die Abgeordneten müssen also nicht darauf warten, ob sie grünes Licht von den Regierenden erhalten. Sie haben die Kontrollpflicht gegenüber der Regierung und das verfassungsrechtlich garantierte Initia­tivrecht. Doch wie zurückhaltend gehen sie damit um! Als Angehöriger der älteren Generation denke ich gerne an die lebendigen Debatten des Bundestages in der Bonner Zeit zurück. Die Zeiten haben sich gewaltig verändert, auch ohne Corona.