1. Meinung

Haben einige Richter die Realität aus den Augen verloren?

Gesundheit : Haben einige Richter die Realität aus den Augen verloren?

Zu unserer Corona-Berichterstattung und dem Artikel „Tausende Querdenker in Leipzig“ (TV vom 9. November) schreibt Karl-Heinz Schneider, Kasel:

Mehr als zehn Personen zweier Haushalte dürfen sich im Moment nicht treffen.Dies ist durchaus sinnvoll als Maßnahme zur Eindämmung der Corona- Pandemie. Wissenschaftler und glaubwürdige Politiker befürchten, dass die zweite Welle schlimmer wird als die erste im Frühjahr dieses Jahres. Viele Menschen bleiben aus Angst zu Hause. Verzichten bewusst auf Urlaub, auf Feiern, auf soziale Kontakte. Viele Betriebe bangen um ihre Existenz. Menschen befürchten den Verlust des Arbeitsplatzes. Im schlimmsten Fall erleiden sie schwere Langzeitfolgen durch eine Corona-Infektion. Nicht wenige trauern um den Verlust eines geliebten Menschen.

In diesem Moment demonstrieren fast 20 000 Corona-Leugner, Rechtsradikale und andere Schwachköpfe gegen die Corona-Beschränkungen in Leipzig.Überwiegend ohne Masken und Abstand. Ein Super-spreading-Event ersten Ranges.

Diese Demonstration wurde vom Oberverwaltungsgericht genehmigt. Gewiss ist das Demonstrationsrecht ein hohes Gut. Hier muss man sichallerdings fragen, ob das Demonstrationsrecht ein höheres Recht darstellt  als das Recht auf körperliche Unversehrtheit, sprich unsere Gesundheit.

Es geht um die Verhältnismäßigkeit, immer wieder ist vom Rechtsstaat die Rede. Haben einige Richter die Realität vollends aus den Augen verloren? So wird dem Rechtsstaat nicht gedient. Es ist nicht das erste Mal, dass Verwaltungsgerichte nicht nachvollziehbare Urteile sprechen. Oder muss man sich angesichts dieses Realitätsverlustes fragen, ob unsere Verwaltungsrichter den normalen Menschenverstand verloren haben. Oder ihn noch nie hatten.

Zum gleichen Thema schreibt Berthold Böttcher, Igel

Justitia wird dargestellt mit Augenbinde. Ein zweites Exemplar muss der Richter vom Oberverwaltungsgericht in Bautzen umgebunden gehabt haben, der die Aufläufe in Leipzig genehmigt hat. Dabei wurden nicht nur Bürger durch unkontrollierte Virenverbreitung gefährdet. Verwerflich war diese Entscheidung auch für die Polizisten, deren Chef  Hochachtung ausgesprochen werden muss, weil er die „Querdenker“ schließlich hat laufen lassen. Er war nicht verantwortlich für das Chaos, dem ein „blinder Jurist“ mit seinem Urteil Vorschub geleistet hatte.  Es hat den Eindruck, dass nicht nur Querdenker „ver-rückt“, das heißt  vom richtigen Weg abgekommen sind!

Zum gleichen Thema schreibt Wolfgang Merkelbach, Pelm:

Uns trennt zwar ein Ozean von den USA, der Kampf gegen das Coronavirus vereint aber die Menschen hüben und drüben. In den zurückliegenden Wochen erhielt ich von einer Cousine aus Rhode Island zwei Mails mit aufschlussreichen Schilderungen über die Maßnahmen gegen die Pandemie. Sie zeigen, wie der kleine US-Staat die Seuche in den Griff bekommen hat und offenbaren schlagartig unsere Fehler seit dem Sommer auf dem Weg zur zweiten Welle.

Auszüge aus beiden Mails: „Dienstag, 29. September. Uns (Susan u. John, beide 70) geht es gut, wir halten uns zurück und achten genau darauf, wo wir hingehen. Die meiste Zeit verbringen wir zu Hause. Unser Gouverneur, Gina Raimondo, kümmert sich seit Beginn der Pandemie hervorragend um uns. Sie schloss die meisten Geschäfte und alle Schulen, ordnete an, dass alle Leute Masken tragen und mindestens 1,80 Meter Abstand halten müssen. Nur lebensnotwendige Geschäfte, wie Lebensmittelläden und Tankstellen durften öffnen. Ich achte darauf, dass ich meine Einkaufsliste parat habe und dann schnell rein und wieder raus. Dem Gouverneur wurde von manchen Leuten vorgeworfen, überreagiert zu haben, aber wir sind sehr glücklich hier in unserem Staat mit den niedrigen Fallzahlen. Unsere Kirche (protestantisch) wurde Ende Juni wieder für Gottesdienste im Freien geöffnet. Wir sind in der glücklichen Lage, ein großes Grundstück zu haben. Es waren aber viele Regeln zu beachten. Es war alles gut organisiert. Während des ganzen Gottesdienstes war Maskenpflicht. Man konnte seinen eigenen Stuhl  mitbringen und sich damit in einen Kreis setzen, der auf dem Rasen eingezeichnet war. Man durfte auch im Auto sitzend am Gottesdienst teilnehmen. Alles wurde auf Video gespeichert, dass auch die Leute daheim es sich ansehen konnten.

Freitag, 6. November: Was das Virus betrifft, haben wir die gleichen Probleme wie Ihr. Die Lage ist ähnlich mit vielen Toten in den Pflegeheimen und eingeschränkten Familienbesuchen. Ein paar ausgesuchten Familien waren Kurzbesuche erlaubt. Sie durften im Sommer bei warmem Wetter draußen vor dem Fenster mit Masken und drei Meter Abstand sitzen. Beerdigungen finden derzeit wieder statt, aber nur mit zehn Anwesenden, die alle Masken tragen müssen. Unsere Leihbücherei schloss im März. Seit Ende April konnten wir wieder telefonisch ein Buch bestellen und einen Ausleihtermin vereinbaren. Man wartete im Auto,  bis der Bibliothekar das Buch draußen vor die Tür legte. Wenn er wieder reinging, stieg man aus und nahm das Buch. Seit Sept. darf wieder eine begrenzte Anzahl Ausleiher in die Bibliothek, natürlich mit Maske und Hinterlegung eines Formblattes mit den persönlichen Daten.

Ihr habt die Situation in Deutschland beschrieben  mit seinem Patchwork von Corona-Regeln in 16 Staaten. Wir haben die gleichen Regeln hier, aber mit 50 Staaten.  

Mir haben diese Mails meiner Verwandten gezeigt, dass es in den Staaten Regierungschefs (Gouverneure) mit Mumm gibt, eine Eigenschaft, die ich bei den meisten unserer 16 Länderchefs vermisse. Dort agieren sie für das Wohlergehen der Bürger, auch wenn es schmerzt; hier taktieren sie im Hinblick auf anstehende Wahlen und vertrösten die Bürger aufs kommende Christkind.