1. Meinung

Nichts ist unmöglich

Nichts ist unmöglich

Man mag darüber streiten, ob die sich abzeichnende rot-rot-grüne Koalition in Thüringen unter Führung der Linkspartei 25 Jahre nach dem Mauerfall ein Stück deutsche Normalität spiegelt. Oder könnte Thüringen zum Einfallstor für einen Sozialismus mit demokratischer Legitimation in ganz Deutschland werden?

Davor jedenfalls warnt der aus dem Osten stammende Bundespräsident Joachim Gauck, so sehen es Menschen, die vom Vorläufer der Linkspartei, der SED, in der DDR-Diktatur malträtiert wurden. So kontrovers auch wird das Thema landauf landab, abhängig von der politischen Couleur und/oder individuellen Erfahrungen diskutiert. Ist vielleicht alles nur eine Generationenfrage? Sind rückwärtsgerichtete Vorwürfe gar nicht mehr berechtigt, weil die heutige Linke entweder - wie Bodo Ramelow , der sich am 5. Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen will - zum Teil aus dem Westen stammt oder zu jung ist, um für die Freiheitsberaubung im SED-Staat Verantwortung zu tragen? So einfach ist es nicht.

Erinnert sei an das Gewürge von Linken-Fraktionschef Gregor Gysi bei der Debatte zum Mauerfall-Jubiläum, ob die DDR
ein Unrechtsstaat gewesen ist. Eine Frage, die auch bei den Thüringer Koalitionsverhandlungen eine Rolle spielte und
auch da wieder mit relativierenden Antworten versehen wurde. Ein schlichtes Ja reichte da nicht. Was bedeutet die Kompromissformel ,,in der Konsequenz ja"? Wahrscheinlich doch, dass das Modell gut, die Ausführung aber misslungen war. Willkommen Planwirtschaft.

Aber lassen wir die Kirche im Dorf. Auf Länderebene sind Programmatik und grundsätzliche Überzeugungen weniger wichtig als politischer Pragmatismus. Und doch kann das Thüringer ,,Experiment", wie die CDU es bezeichnet, durchaus Signalwirkung auf den Bund haben. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat ja bereits während der Verhandlungen zur großen Koalition den linken SPD-Flügel damit besänftigt, dass künftige rot-rote Optionen unter bestimmten Voraussetzungen denkbar seien. Denkbar ist aber auch, dass die Linke die ohnehin schwachbrüstige Thüringer SPD zu Grabe trägt und die Linkspartei auch bundesweit ihren Einfluss ausweitet. Denn wie unterscheidet man Rot von Rot?

Und wie passen Linke und Grüne zusammen, die sich in der Berliner Opposition meistens spinnefeind und in zentralen Fragen uneins sind? Hier eine ganze Reihe Euroskeptiker, dort geschlossen überzeugte Europäer, hier die Befürworter
weitreichender sozialer Wohltaten, dort die Vertreter einer eher intellektuellen und saturierten Klientel, hier Fundamentalpazifisten, dort eine Partei, die zwar zuletzt nach langem internen Ringen deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ablehnte, aber den militärischen Einsatz der USA gegen die Terrororganisation Islamischer
Staat ausdrücklich begrüßte. Immer vorausgesetzt, das rot-rot-grüne Bündnis in Thüringen kommt zustande, könnte dieses Modell bei der CDU in Bund und Ländern neue Koalitionsbetrachtungen beflügeln. Wenn die FDP nicht mehr aus ihrem Koma erwachen sollte und wenn die AfD sich nicht in absehbarer Zeit selbst zerfleischt hat, wären die Rechtsaußen in Nadelstreifen die Nutznießer.

Abwegig? Völlig ausgeschlossen? Das hat man über rot-rot-grüne Bündnisse unter Führung von Linksaußen auch einmal gesagt.

Isabell Funk, Chefredakteurin