Meinung Sozialistischer Musterbetrieb
Die Bundeswehr ist in einem schlechten Zustand.
Eine permanente Mangelwirtschaft ist vielen Menschen eigentlich nur noch aus den Zeiten des Sozialismus geläufig. So betrachtet ist die real existierende Bundeswehr geradezu ein sozialistischer Musterbetrieb. Klemmt es doch an allen Ecken und Enden. Fast hat man sich schon daran gewöhnt, dass bei der deutschen Armee Flugzeuge nicht fliegen, Panzer nicht schießen und Schiffe nicht in See stechen können. Weil Ersatzteile fehlen oder das Ausmustern alten Kriegsgeräts deutlich besser funktioniert als die Beschaffung neuer Rüstungsgüter. Freilich macht es keinen Sinn, diese unhaltbaren Zustände ständig nur zu beklagen. Und es ist ja auch keineswegs so, dass man sich im Bundesverteidigungsministerium der dringenden Notwendigkeit des Umsteuerns nicht bewusst wäre. Nur dauert die ganze Operation eben viel zu lange.
Die Bundeswehrreform von 2011 hat die amtierende Wehrministerin Ursula von der Leyen zwar nicht zu verantworten. Aber die Bewältigung ihrer Folgen. Seinerzeit trat die Landes- und Bündnisverteidigung völlig in den Hintergrund. Gemessen wurde die Truppe fortan nur noch daran, wie sie sich in Auslandseinsätzen bewährt. Die gibt es zweifellos auch heute. An gut einem Dutzend Brennpunkten in der Welt tun Bundeswehrsoldaten mittlerweile ihren Dienst. Von Mali über Afghanistan bis zum Kosovo. Spätestens seit der russischen Krim-Invasion gewinnt jedoch die Nato-Bündnisverteidigung wieder an Bedeutung. Länder wie Polen oder Litauen fühlen sich von Moskau bedroht. Auf diese Parallelität der Herausforderungen ist die Bundeswehr aber nur sehr unzureichend vorbereitet. Dabei datiert zum Beispiel der Nato-Beschluss für eine multinationale Eingreiftruppe bereits aus dem Jahr 2014. Und da war von der Leyen bereits Verteidigungsministerin. Nur getan hat sich seitdem eben sehr wenig bis gar nichts. Das hat der Wehrbeauftragte der CDU-Politikerin gerade erst ins Stammbuch geschrieben. Fast mehr als am nötigen Geld fehlt es an einem effektiven Rüstungsmanagement. Dass die Entwicklung eines Panzers mehrere Jahre braucht, dafür haben die Soldaten sicher Verständnis. Kein Verständnis haben sie aber, wenn die Wartezeit bei neuen Funkgeräten, Nachtsichtbrillen oder ganz profanen Stiefeln gefühlt ähnlich lang ist. Hier muss das Beschaffungswesen deutlich besser werden. Wer in einem Betrieb beschäftigt ist, der ständig in den Negativ-Schlagzeilen steht, der hat auch wenig Motivation für seine Arbeit. Bei der Bundeswehr ist das nicht anders. Anstatt auf immer neue Einsatzgebiete für die Truppe zu schielen, wie sie es jüngst im Irak tat, sollte von der Leyen erst einmal ihre Aufgaben an der Heimtatfront erledigen. Da geht es nicht um Aufrüstung, sondern häufig um die Gewährleistung eines ganz normalen Betriebsablaufs. Zweifellos hat die Bundeswehr über gut zwei Jahrzehnte einen schmerzhaften Schrumpfkurs erlebt. Doch nach der schon vor längerem angekündigten Trendwende fehlen die sichtbaren Erfolge. Daran muss sich die mutmaßlich auch neue Wehrministerin von der Leyen messen lassen.
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