Unseriöse Versprechen

Täglich erhalten Menschen Briefe, in denen sie als „glückliche Gewinner“ von Geld- oder Sachpreisen betitelt werden, obwohl sie an keinem Gewinnspiel teilgenommen haben. Ein Grund zur Freude? Meistens nein – der Gewinn ist oftmals nur ein Lockvogel. Bei den angeblichen Gewinnen handelt es sich oft nur um einen „möglichen“ Gewinn.

 Dr. Stefan Schatz.Foto: privat

Dr. Stefan Schatz.Foto: privat

Sehr häufig wird auf die Empfänger von Gewinnbriefen massiver psychologischer Zwang ausgeübt, um sie zum Kauf von häufig nutzlosen, minderwertigen Artikeln oder zum Eintritt in eine Kaufgemeinschaft zu bewegen. Dabei wird die Illusion geweckt, der angekündigte Gewinn könne so eher erhalten werden.

Aber genau das ist verboten. Es ist unzulässig, Gewinne von einer Warenbestellung abhängig zu machen.
So werden beispielsweise häufig Warenangebote in Verbindung mit Gewinnspielen, in denen Gewinne zwischen 10000 und 50000 Euro in Aussicht gestellt werden, versendet. Nur wer genau liest, kann erkennen, dass es sich um Anteile aus einem Gewinntopf handelt.

So erhielten Gewinner eines angeblich hohen Geldbetrages tatsächlich nur einen Anteil in Form eines Schecks über den lächerlichen Betrag von einem Euro.

Rechtlich bewegen sich diese inzwischen in großer Anzahl veranstalteten Gewinnspiele in einer Grauzone. Strafbar sind diese Vorgehensweisen meistens nicht, da Gewinnspiele formal zulässig und an keine behördlichen Genehmigungen gebunden sind.

Seit Neuestem hat der Empfänger einer Gewinnzusage sogar einen rechtlichen Anspruch auf den Gewinn. Dabei kommt es auf jedoch den Gesamteindruck des Schreibens an, mit dem auf den Gewinn aufmerksam gemacht wird. In jedem Fall sollte sich der Empfänger eines solchen Schreibens von einem Anwalt seines Vertrauens beraten lassen, ob ein Anspruch vorliegt und ob Aussicht auf Durchsetzbarkeit besteht.

Wer den versprochenen Gewinn einklagen will, sollte seine Gewinnmitteilung aufmerksam studieren. Wird nur zu einer Chance auf einen Gewinn gratuliert, oder ist ein beigelegter Scheck nur als "Beispiel" oder "Muster" bezeichnet, hat eine Klage auf Gewinnauszahlung wenig Erfolg.

Der Autor ist Rechtsanwalt in der Kanzlei Bomm Schatz Rechtsanwälte, Trier.