MEINUNG Wechsel an der SPD-Spitze: Schritt zur Beruhigung

Berlin · Warum der Schritt, Andrea Nahles nicht sofort mit den Aufgaben des bisherigen SPD-Chefs Martin Schulz zu betrauen, ein Schritt zur Beruhigung ist. Ein Kommentar unseres Berliner Korrespondenten.

Wechsel an der SPD-Spitze: Schritt zur Beruhigung
Foto: dpa/Kay Nietfeld

Die SPD ist aufgewühlt. Und das nicht nur wegen des bevorstehenden Mitgliederentscheides über die große Koalition. Auch die zunächst beabsichtige Ernennung von Andrea Nahles zur kommissarischen Parteichefin stieß im Vorfeld auf Widerstände. Paradoxerweise obwohl fast alle sie als neue Vorsitzende wollen, und obwohl es keine echte Gegenkandidatin gibt. Die selbsternannte, symbolische „Basiskandidatur“ einer Flensburger Lokalpolitikerin zeigt, wie vorrevolutionär die Stimmung ist. Die Frau möchte eine Urwahl des Parteivorsitzenden durchsetzen – ohne dass dies bisher in den Statuten geregelt wäre. Aber zurzeit scheint in der SPD fast alles erlaubt zu sein, wenn es nur gegen „die in Berlin“ geht. Die Aktion der NRW-Jusos „Zehn Euro gegen die Groko“, also zwei Monate Mindestbeiträge zahlen, um Mitglied zu werden und mitabstimmen zu dürfen, war von ähnlichem Kaliber. Diese Stimmung hat schon Martin Schulz hinweggefegt, sie kann die ganze Partei die Existenz kosten.
In dieser Situation hat der Parteivorstand eingelenkt. Der Beschluss, Nahles zwar einstimmig als neue Vorsitzende zu nominieren, aber noch nicht sofort mit den Aufgaben von Schulz zu betrauen, ist ein Schritt zur Beruhigung. Am Sachverhalt ändert der Beschluss freilich nichts: Nahles ist die neue mächtige Frau der SPD und wird nach Ostern auf einem Parteitag gewählt werden. anrichten.red@volksfreund.de

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