Land: Arbeitsgericht: Weiter Sitzungen in Bernkastel-Kues

Land : Arbeitsgericht: Weiter Sitzungen in Bernkastel-Kues

In Bernkastel-Kues wird es auch in Zukunft Verhandlungen des Trierer Arbeitsgerichts geben. Das sieht ein Verordnungsentwurf des rheinland-pfälzischen Justizministeriums vor.

() In Bernkastel-Kues wird es auch in Zukunft Verhandlungen des Trierer Arbeitsgerichts geben. Das sieht ein Verordnungsentwurf des rheinland-pfälzischen Justizministeriums vor.

Nach den ursprünglichen Plänen des Landes sollten  zehn der landesweit 14 auswärtigen Arbeitsgerichtstage gestrichen werden. In der Region Trier wären davon die monatlich zwei bis drei Sitzungen des Arbeitsgerichts Trier in Bernkastel-Kues betroffen gewesen.  In diesem Fall hätten  Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich bei juristischen Auseinandersetzungen nach Trier fahren müssen.

Neben Bernkastel-Kues hält das Trierer Arbeitsgericht auch in Gerolstein auswärtige Gerichtstage ab. Dort werden im Schnitt alle 14 Tage Streitigkeiten aus der Vulkaneifel und den Verbandsgemeinden Arzfeld und Prüm verhandelt. Diese Gerichtstage standen allerdings nie auf der Streichliste des Ministeriums. Der Grund: die große Distanz zum zuständigen Arbeitsgericht.

Dafür wird es in Trier künftig keine auswärtigen Verhandlungen des Landesarbeitsgerichts mehr geben. Derzeit ist das etwa zweimal im Monat der Fall. Auch die Arbeitsgerichtstage in Cochem, Diez, Mayen, Montabaur, Sinzig und Alzey fallen weg.

Mit den Änderungen werde die Balance zwischen einer bürgernahen Justiz und dem Interesse der Steuerzahler an einem möglichst effizienten Einsatz der Landesbediensteten gewahrt“, begründete der Mainzer Justizminister Herbert Mertin (FDP) die Reform. Die  Arbeitsgerichtsbarkeit bleibe auch in Zukunft  in der Fläche gut erreichbar.

In Rheinland-Pfalz gibt es fünf Arbeitsgerichte, darunter das Arbeitsgericht Trier,  sowie das Landesarbeitsgericht in Mainz.

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