Streit über geplantes Anti-Fluglärm-Gesetz
BERLIN. Umweltverbände und die Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) haben den Bundestag zu deutlichen Verbesserungen des Gesetzentwurfs zum Schutz vor Fluglärm aufgefordert.
BERLIN. Umweltverbände und die Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) haben den Bundestag zu deutlichen Verbesserungen des Gesetzentwurfs zum Schutz vor Fluglärm aufgefordert.
Die geplante Reichensteuer ist ein politisches Armutszeugnis. Was hatten die Sozialdemokraten nicht alles für hehre Worte bemüht: von wegen der sozialen Gerechtigkeit, und dass stärkere Schultern mehr tragen müssten als schwächere. Ein Blick ins
Warum versuchen wir denn immer alles mit der Brechstange zu lösen? Integration regelt sich nicht nur primär durch eine vorgeschriebene Kleiderordnung. Es scheint, man grast im Moment alles von der Themen-Wiese ab, was so da in den letzten Jahren
BERLIN. Alle möglichen Bedenken gab es in den 17 Jahren, in denen erbittert um das Holocaust-Denkmal in Berlin gestritten wurde. Dass man die Geschichte entsorge, dass andere Gedenkstätten zu kurz kämen, dass Neonazis und Schmierer sich hier austoben
BERLIN. In der Koalition gibt es wieder Ärger um das von der Bundesregierung geplante Antidiskriminierungsgesetz. Vor allem in der Union regt sich der Widerstand über den Kompromiss
Der unionsinterne Zoff um das Gleichbehandlungsgesetz muss bei Angela Merkel die Alarmglocken klingeln lassen. Diesmal ist die Rebellion einiger Ministerpräsidenten gegen ihren schwarz-roten Schmusekurs noch abgewendet und abgeblasen worden. Doch der