Alle Nachrichten-Artikel vom 03. Februar 2022
Erste Auslandsreise führt Wüst nach Brüssel
Erste Auslandsreise führt Wüst nach Brüssel

Klima, Corona, Industrie und Atom als ThemenErste Auslandsreise führt Wüst nach Brüssel

Der NRW-Ministerpräsident sucht den Schulterschluss mit Belgien bei EU-Klimaauflagen für die energieintensive Industrie. Nach ersten Verabredungen mit dem Ministerpräsidenten geht es gleich weiter zur EU-Kommission.

Erste Auslandsreise führt Wüst nach Brüssel
Erste Auslandsreise führt Wüst nach Brüssel

Klima, Corona, Industrie und Atom als ThemenErste Auslandsreise führt Wüst nach Brüssel

Der NRW-Ministerpräsident sucht den Schulterschluss mit Belgien bei EU-Klimaauflagen für die energieintensive Industrie. Nach ersten Verabredungen mit dem Ministerpräsidenten geht es gleich weiter zur EU-Kommission.

Merz und Söder wollen mit demonstrativer Harmonie alte Konflikte kitten
Merz und Söder wollen mit demonstrativer Harmonie alte Konflikte kitten

Klausur der CSU-LandesgruppeMerz und Söder wollen mit demonstrativer Harmonie alte Konflikte kitten

Analyse · Bei ihrem ersten offiziellen Treffen demonstrieren die Frontmänner von CDU und CSU maximale Geschlossenheit. Über die bitteren Erfahrungen des vergangenen Jahres will man lieber nicht mehr sprechen. Stattdessen blickt man voraus auf die vier Landtagswahlen in diesem Jahr. Und Markus Söder stellt eine K-Frage.

Mindestlohn-Anhebung auf zwölf Euro: Arbeitgeber werfen Bundesregierung Vertrauensbruch und Respektlosigkeit vor
Mindestlohn-Anhebung auf zwölf Euro: Arbeitgeber werfen Bundesregierung Vertrauensbruch und Respektlosigkeit vor

Harte Kritik am Gesetzentwurf von Hubertus HeilMindestlohn-Anhebung auf zwölf Euro: Arbeitgeber werfen Bundesregierung Vertrauensbruch und Respektlosigkeit vor

Die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro zum 1. Oktober ist aus Sicht der Arbeitgeber ein „Irrweg“. Die Anhebung sei ein „Vertrauensbruch“, denn die frühere Bundesregierung habe versprochen, dass nur die unabhängige Mindestlohnkommission über die Höhe der Lohnuntergrenze entscheiden dürfe, nicht die Regierung.

Schlechte Karten für Polen
Schlechte Karten für Polen

Kohle-Abbau nahe deutscher GrenzeSchlechte Karten für Polen

Noch hat Polen nicht verloren. Doch sehr häufig folgt der Europäische Gerichtshof (EuGH) dem Votum des Generalanwaltes. Und der empfahl am Donnerstag, Tschechien und der Kommission im Streit mit Polen um Braunkohleabbau im polnisch-deutsch-tschechischen Grenzgebiet Recht zu geben.

„Der Hass hat teilweise erschreckende Ausmaße“
„Der Hass hat teilweise erschreckende Ausmaße“

Interview Jusitzminister Marco Buschmann„Der Hass hat teilweise erschreckende Ausmaße“

Interview · Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bescheinigt Kanzler Olaf Scholz einen „modernen“ Führungsstil. Im März hofft er auf Corona-Lockerungen. Zugleich will der Minister den Messengerdienst „Telegram“ reglementieren und lesbischen Paaren mehr Rechte einräumen.

Einmal Kanzlerin, immer Kanzlerin
Einmal Kanzlerin, immer Kanzlerin

Angela Merkels PläneEinmal Kanzlerin, immer Kanzlerin

Analyse · Angela Merkel ist seit Ende ihrer Kanzlerschaft abgetaucht. Was plant sie? Eines scheint sicher: Auf den Spuren ihrer Vorgänger Gerhard Schröder und Helmut Kohl wird sie wohl nicht wandeln.