Alle Nachrichten-Artikel vom 19. Mai 2022
Das neu entdeckte Bewusstsein für den Windkraft-Ausbau
Das neu entdeckte Bewusstsein für den Windkraft-Ausbau

Beschleunigte EnergiewendeDas neu entdeckte Bewusstsein für den Windkraft-Ausbau

Lange Zeit wurden Windräder vor allem als Verunstaltung der Landschaft betrachtet. Das Bewusstsein hat sich gewandelt, nicht zuletzt durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Einige Bundesländer schmücken sich mit Fortschritten bei der Windkraft, Nachzügler müssen sich inzwischen rechtfertigen.

“Ich habe von Herrn Merz noch keine stichhaltigen Argumente gehört“
“Ich habe von Herrn Merz noch keine stichhaltigen Argumente gehört“

Grünen-Chefin Ricarda Lang“Ich habe von Herrn Merz noch keine stichhaltigen Argumente gehört“

Interview · Grünen-Chefin Ricarda Lang spricht über mehr Investitionen in die Sicherheit und den Streit mit der Union über das 100-Milliarden-Sondervermögen, über die schwarz-grüne Option in NRW und das Zusammenspiel in der Ampel-Koalition - und das große Ziel, klimaneutralen Wohlstand zu schaffen.

Besuch bei engen Freunden
Besuch bei engen Freunden

Kanzler Scholz in den NiederlandenBesuch bei engen Freunden

Es ist der Antrittsbesuch bei einem guten Freund. Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Donnerstag zum Regierungschef der Niederlande, Mark Rutte, gereist. Beide kennen sich schon lange, verstehen sich gut. Doch Altkanzler Schröder verfolgt Scholz bis in die Niederlande.

Schon über 9000 Kriegsverbrechen im Fokus der Ermittler
Schon über 9000 Kriegsverbrechen im Fokus der Ermittler

EU bereitet Sicherstellung vorSchon über 9000 Kriegsverbrechen im Fokus der Ermittler

“Putin und seine Helfer sollen wissen, dass sie nicht ungestraft davonkommen“, lautete die Botschaft des Europa-Parlamentes, als es verstärkte EU-Hilfe bei der Aufklärung, Sammlung und Analyse von Kriegsverbrechen auf den Weg brachte.

Noch mehr Geld für die Ukraine
Noch mehr Geld für die Ukraine

G7-Finanzministertreffen auf dem Petersberg bei BonnNoch mehr Geld für die Ukraine

Die sieben größten Industrienationen stützen die Ukraine mit einer weiteren zweistelligen Milliardensumme, auch Deutschland gibt eine Milliarde hinzu. Die Ukraine verteidige im Krieg gegen Russland die Werte der freiheitlichen Demokratien, sagt Bundesfinanzminister Christian Lindner beim G7-Treffen mit seinen Amtskollegen auf dem Petersberg bei Bonn. Die Staatengruppe will auch koordinierter gegen die Inflation angehen.

Bundesverfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht
Bundesverfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht

Corona-MaßnahmenBundesverfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht

Seit zwei Monaten gilt die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken. Sie hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausgelöst. Das Bundesverfassungsgericht hat nun nach intensiver Prüfung eine eindeutige Entscheidung verkündet. Doch es gibt Kritik.

Gegen Pandemie und Kornkrieg
Gegen Pandemie und Kornkrieg

G7-Minister: Impuls zur Impfstoffentwicklung und Bündnis gegen HungerGegen Pandemie und Kornkrieg

Der Ukraine-Krieg geht weiter. Russland setze dort Hunger gezielt als Waffe ein, so der Vorwurf des Westens. Die G7-Minister für Entwicklung und Gesundheit schieben unter deutschem Vorsitz ein Bündnis für weltweite Ernährungsmittelsicherheit an und wollen die Impfstoffentwicklung gegen die Pandemie ankurbeln.

Scholz und Merz:
Scholz und Merz:

Schlagabtausch im BundestagScholz und Merz:

Bundeskanzler Olaf Scholz hält im Bundestag eine Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) greift den SPD-Regierungschef danach scharf an. Wie lief der Schlagabtausch der beiden Politiker?

Bundesverfassungsgericht entscheidet: Pflege-Impfpflicht ist rechtens
Bundesverfassungsgericht entscheidet: Pflege-Impfpflicht ist rechtens

CoronaschutzBundesverfassungsgericht entscheidet: Pflege-Impfpflicht ist rechtens

Die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausgelöst. Das Bundesverfassungsgericht hat nun nach intensiver Prüfung seine Entscheidung verkündet und eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes nach Angaben vom Donnerstag zurückgewiesen.