
EnergiewendeHabeck: Früher Kohleausstieg nur bei Versorgungssicherheit
Gehen die Lichter aus, wenn Deutschland neben der Atomkraft auch bald die Kohlekraft abdreht? Das Risiko werde man nicht eingehen, sagt Wirtschaftsminister Habeck.
Gehen die Lichter aus, wenn Deutschland neben der Atomkraft auch bald die Kohlekraft abdreht? Das Risiko werde man nicht eingehen, sagt Wirtschaftsminister Habeck.
Analyse · Die SPD gehört zu den klaren Wahlverlierern in Berlin und liegt nur 53 Stimmen vor den Grünen. Vom Amt der Regierenden Bürgermeisterin hat sich Franziska Giffey wohl bereits verabschiedet und setzt nun auf Schwarz-Rot mit CDU-Wahlgewinner Kai Wegner im Roten Rathaus. Was steckt dahinter? Und kann das gut gehen? Spekulationen in der Woche der Entscheidung.
Die Drohungen gegen Moldau nehmen zu. Ist das Nachbarland der Ukraine Putins nächstes Ziel? Die EU versucht nun, ihren Beitrittskandidaten zu stabilisieren.
Die gefürchtete Protestwelle blieb letztes Jahr aus. Dennoch finden nach wie vor Montagsdemonstrationen in Ostdeutschland statt. Eine aktuelle Studie zeigt auf, warum diese Proteste nicht zu vernachlässigen sind.
Zwei FDP-Bundesminister nutzen den „Zukunftstag Mittelstand“ in Berlin, um ihre teils verprellte Wählerklientel wieder zurückzugewinnen. Christian Lindner und Volker Wissing versprechen den Unternehmern, die Ampel auf einen wirtschaftsfreundlichen Mitte-Kurs zu trimmen. Einem anderen Koalitionspartner scheint der Mittelstand zur Zeit weniger wichtig zu sein.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Grundsätze für eine stärker an den Rechten und Bedürfnissen von Frauen ausgerichtete Außen- und Entwicklungspolitik beschlossen. „Wir rufen nicht eine Revolution aus, sondern wir tun eine Selbstverständlichkeit“, betont Außenministerin Annalena Baerbock. Was sich künftig ändern soll.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will einen früheren Kohleausstieg, anvisiert wird das Jahr 2030. In der sächsischen Kenia-Koalition kriselt es daher gewaltig. Die CDU will am Ausstiegsdatum 2038 festhalten, um neue Industrien anzusiedeln und neue Jobs zu schaffen.
Bundesfinanzminister Christian Lindner legt bei der Regierungsbefragung im Bundestag eine souveräne Vorstellung hin, dabei ist er in er Ampel-Koalition alles andere als in einer komfortablen Situation. Lindner muss in den laufenden Haushaltsverhandlungen jede Menge Ausgabewünsche der Koalitionspartner abwehren und darf dabei trotzdem nicht als destruktiver Nein-Sager da stehen.
Wer derzeit in einem EU-Land ein schweres Verkehrsdelikt begeht, verliert nicht automatisch auch zu Hause seinen Führerschein. Das soll sich nach dem Willen der EU-Kommission nun ändern. Auch viele weitere Regeln würden dann europaweite Geltung bekommen.
Nach drei Jahren in der Pandemie rückt das Ende der Schutzauflagen im Alltag näher. Jetzt greift der vorletzte Lockerungsschritt bei Masken- und Testpflichten im Gesundheitswesen - aber noch nicht für alle.
Interview · Für die einen ist er ein Star, für die anderen der Untergang der deutschen Musik. Ikke Hüftgold tritt am Freitag beim deutschen ESC-Vorentscheid an. Ein Gespräch über Partyschlager, Hass und den Menschen hinter der Kunstfigur.
Viele Arbeitnehmer dürfen auf eine größere Einmalzahlung hoffen, aber nicht jeder wird auch eine bekommen. Wann das Geld ankommt, kann im Einzelfall sehr unterschiedlich sein.
Wie entstand das Virus, das monatelang ganze Länder lahmlegte? Die Antwort auf diese Frage findet sich laut FBI wohl in einem Labor im chinesischen Wuhan. Doch ganz so klar liegen die Dinge nicht.