SPD Ein Trio mit Dreyer übernimmt die SPD — aber nur vorübergehend
Berlin/Trier · Drei Stellvertreter machen den Job der zurückgetretenen Andrea Nahles, schließen aber eigene Ambitionen auf den Vorsitz kategorisch aus. Katarina Barley dementiert Gerüchte.
Nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles wird die SPD vorerst von einem Trio geführt. Die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, sowie der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sollen die angeschlagene Partei für den Übergang bis zu einer Neuwahl des Vorsitzenden führen. Die drei Spitzenpolitiker betonten am Montag, dass sie keine eigenen Ambitionen auf den Vorsitz hätten.
Dreyer bekräftigte zugleich, dass sie bei der nächsten rheinland-pfälzischen Landtagswahl erneut antreten werde. Deshalb sei es für sie ausgeschlossen, dass sie für den Parteivorsitz kandidiere. „Dabei bleibt es auch“, sagt die Triererin am Montag im Interview mit dem Trierischen Volksfreund. Schäfer-Gümbel kündigte für den 24. Juni eine Vorstandssitzung an. Bei dieser solle über das Verfahren und die Struktur zum künftigen Parteivorsitz beraten werden. Thema solle auch sein, mit welchem Verfahren die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition angehen wolle.
Nahles trat am Vormittag im Parteivorstand offiziell zurück. Sie legt auch ihr Amt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion nieder. Nahles verließ das Willy-Brandt-Haus mit den Worten „Machen Sie‘s gut“ – und der Vorstand tagte ohne sie weiter. Der rheinland-pfälzische SPD-Chef Roger Lewentz kommentierte die Interimslösung mit den Worten: „Jetzt müssen die drei einspringen und der SPD wieder eine Stabilität geben.“ Bei der Landes-SPD mehren sich laut Lewentz die Stimmen, die eine Mitgliederentscheidung für die künftige Parteispitze wollten. In so einer Art Urwahl könnten sich dann viele als Kandidat berufen fühlen.
Die Vorbereitung eines Mitgliederentscheids brauche jedoch Zeit, und letztlich müsse dann ein Parteitag zustimmen. „Das müssen wir sehr sorgfältig machen.“ Lewentz sprach sich für ein geordnetes Verfahren aus. Ob dies zum geplanten Parteitag im Dezember abgeschlossen werden könne, sei allerdings fraglich. „Die Partei braucht jetzt eine Diskussionsphase.“
In Berlin kursierten am Montag Gerüchte, wonach die scheidende Bundesjustizministerin Katarina Barley nun möglicherweise doch nicht ins Europäische Parlament wechseln, sondern in Berlin bleiben werde. Dort wurde die Schweicher Parlamentarierin bereits als neue SPD-Fraktionsvorsitzende gehandelt. Eine Sprecherin sagte unserer Zeitung, dass sich an den Plänen Barleys nichts geändert habe. Sie werde Anfang Juli ihr Bundestagsmandat niederlegen und nach Brüssel wechseln.
