USA Ein Hardliner an Trumps Seite
Washington · Trump dreht sein Personal-Karussell weiter: Nun fliegt sein Sicherheitsberater McMaster. Mit John Bolton fliegt ein außenpolitischer Falke ins Weiße Haus.
Wenn es den einen Satz gibt, der auf den Punkt bringt, wie John Bolton die Welt sieht, dann ist es der über das Hauptquartier der Vereinten Nationen, 38 Stockwerke hoch, gelegen am East River in New York. Würde das Gebäude zehn Etagen verlieren, würde das nicht den geringsten Unterschied machen, gab der Hardliner vor Jahren zum Besten.
In Boltons Augen ist die Uno nicht viel mehr als ein Debattierclub, noch dazu einer, dessen sich andere bedienen, um dem amerikanischen Riesen die Hände zu binden. Es gebe keine Vereinten Nationen, hat er einmal gesagt. Es gebe eine internationale Gemeinschaft, die ab und an von der einzigen wirklichen Macht dieser Welt angeführt werde. „Diese Macht sind die Vereinigten Staaten, wir handeln, wenn es in unserem Interesse liegt.“
Wie kaum ein Zweiter steht Bolton für eine Denkschule, die im Zweifelsfall auf Alleingänge setzt, im Zweifel auch mit militärischen Mitteln. Einst, er war Staatssekretär im Auswärtigen Amt, gefördert vom damaligen Vizepräsidenten Dick Cheney, gehörte er zu den eifrigsten Fürsprechern einer Invasion im Irak. Obwohl im Nachhinein selbst die meisten seiner republikanischen Parteifreunde den Einmarsch für einen Fehler halten, bleibt er unbeirrt bei seinen Überzeugungen. Der Sturz Saddam Husseins habe ein „unmissverständliches Signal“ der Stärke und Entschlossenheit ausgesendet, schrieb er 2013 in einer Kolumne.
Genau genommen befindet er sich damit im Konflikt mit Donald Trump, der das Irak-Abenteuer einst guthieß, sich auf Wahlkampfbühnen jedoch zum nachträglichen Kriegsgegner wandelte. Es hat den Präsidenten jedoch nicht daran gehindert, Bolton zum nationalen Sicherheitsberater zu küren, binnen 14 Monaten nach Michael Flynn und Herbert Raymond McMaster der Dritte auf dem Posten. Und als Trump die Personalie am Donnerstagabend verkündete, wie üblich via Twitter, hielt sich die Überraschung in Grenzen.
Mit dem Rauswurf McMasters hatte man schon seit Monaten gerechnet. Der an Disziplin gewohnte Dreisternegeneral, der obendrein als Gelehrter in Uniform gilt, seit er die Lehren des Vietnam-Fiaskos in einem Buch zusammenfasste, soll sich permanent gerieben haben an Trumps Sprunghaftigkeit. Angeblich war dann ein Telefonat Trumps mit Wladimir Putin der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. McMaster soll dringend davon abgeraten haben, dem russischen Präsidenten zum Wahlsieg zu gratulieren: Dies schicke sich nicht angesichts eines derart zweifelhaften Votums. Als sein Einwand publik wurde und die Medien berichteten, soll Trump nach einem Wutanfall die Reißleine gezogen und spontan Bolton den Zuschlag gegeben haben – eine Version, der das Weiße Haus widerspricht.
Wie auch immer, der Mann mit dem buschigen Schnurrbart wird schon seit längerem als Anwärter auf einen Kabinettsposten gehandelt. Trump soll sogar überlegt haben, ihm die Leitung des State Department zu übertragen.
Dass er es nicht tat, liegt wohl auch daran, dass der Außenminister vom Senat bestätigt werden muss und Bolton mit seiner kompromisslosen, ruppigen Art womöglich durchgefallen wäre. So wie einst, unter George W. Bush. Als der ihn zum UN-Botschafter berief, weigerte sich die Senatskammer, grünes Licht zu geben. Zwar bediente sich Bush eines Verfahrenstricks, um seinen Kandidaten – gewissermaßen provisorisch – auch ohne parlamentarische Zustimmung an den East River zu delegieren, doch Boltons Gastspiel währte nur kurz. Einem Sicherheitsberater dagegen bleibt der Anhörungsmarathon auf Capitol Hill erspart.
Was Bolton dort erwartet hätte, lässt allein schon eine Wortmeldung des Demokraten Ed Markey erahnen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass uns dieser extreme Kriegsfalke in einen weiteren furchtbaren Konflikt schlittern lässt“, twitterte der Senator aus Massachusetts.
Mit Trump verbindet den heute 69-Jährigen zuallererst eine tiefe Skepsis gegenüber dem Atomabkommen mit Teheran. Wie sein Vorgesetzter hält er für blauäugig, was unter Federführung Barack Obamas mit den Iranern ausgehandelt wurde. In einem Meinungsbeitrag für die New York Times riet er einmal dazu, das Land zu bombardieren, um es an der Entwicklung von Kernwaffen zu hindern.
Was ihn vom Präsidenten unterscheidet, ist sein Plädoyer für resolute Härte im Umgang mit Russland. Und wie er seine bisherigen Kommentare zum Thema Nordkorea mit der geplanten Begegnung zwischen Trump und Kim Jong Un unter einen Hut zu kriegen gedenkt, bleibt abzuwarten.
Noch im Februar hatte Bolton, einst in Yale zum Juristen ausgebildet, in einem Essay für das Wall Street Journal unter der Überschrift „Die Rechtsbegründung für einen Erstschlag gegen Nordkorea“ einer Attacke das Wort geredet. Man müsse präventiv angreifen, bevor Pjöngjang in der Lage sei, amerikanische Städte mit Nuklearraketen zu treffen. Bei Fox News, dem Haussender der Konservativen, wo er regelmäßig die Weltlage bewertet, hatte er den Nordkoreanern unterstellt, ein falsches Spiel zu spielen, wenn sie für den Moment diplomatische Töne anschlagen. „Frage: Woher weiß man, dass Kims Regime lügt? Antwort: Ihre Lippen bewegen sich.“
