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Auch Schwarzarbeiter sind unfallversichert

Auch Schwarzarbeiter sind unfallversichert

Wer abhängig beschäftigt ist, genießt den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das gleiche gilt aber auch für illegal beschäftigte Arbeitnehmer.

Die Berufsgenossenschaft muss daher zahlen, wenn sich der Beschäftigte während der Tätigkeit verletzt. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht (Aktenzeichen: L 9 U 46/10), wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) mitteilt.

Der Fall: Ein Serbe war mit Touristenvisum und ohne Arbeitserlaubnis in die Bundesrepublik eingereist und lebte bei seinem Onkel. Dieser vermittelte ihm eine Tätigkeit auf einer Baustelle. Bereits am ersten Arbeitstag verletzte sich der Mann so schwer, dass ihm Gliedmaßen amputiert werden mussten. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall ab. Denn ein Beschäftigungsverhältnis könne nicht nachgewiesen werden.

Das Urteil: Die Richter gaben dem Kläger Recht. Aufgrund der Zeugenaussagen sei davon auszugehen, dass der Verletzte als abhängig Beschäftigter gearbeitet habe. Er sei zur Erledigung bestimmter Arbeiten angewiesen worden. Material und Werkzeug seien ihm zur Verfügung gestellt worden. Dass kein schriftlicher Arbeitsvertrag geschlossen worden sei, sei unerheblich. Ferner sei unfallversicherungsrechtlich nicht relevant, dass der Kläger schwarz gearbeitet habe. Denn nach der gesetzlichen Regelung schließe auch verbotswidriges Handeln den Unfallversicherungsschutz nicht aus.

Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht