1. Nachrichten
  2. Mehrwert

Gegen Dreck und Staub von nebenan kann man sich wehren.

Kolumne Mietrechtstipp : Wenn’s vom Nachbargrundstück staubt

Wenn ein Nachbar an der Grundstücksgrenze umfangreiche Arbeiten durchführt, hierbei zum Beispiel Steinblöcke schneidet und der ganze Dreck in den Garten zieht, kommt beim Grundstückseigentümer verständlicherweise Unmut auf.

Bei dem Dreck und Staub handelt es sich um sogenannte Immissionen, das heißt Einwirkungen, die von einem anderen ausgehen und zur Beeinträchtigung des Betroffenen führen können. Hier besteht ein Abwehranspruch auf Unterlassung dieser Störung auf Basis der Paragrafen 1004, 906 Bürgerliches Gesetzbuch. Nur in Ausnahmefällen sieht das Gesetz eine Duldungspflicht des betroffenen Nachbarn vor, was aber bei umfangreichen Arbeiten, wie vorstehend beschrieben, nicht der Fall ist. Man kann vom Nachbarn Schutzmaßnahmen verlangen, wie zum Beispiel das Aufhängen einer großen Plane, die verhindert, dass Dreck und Staub das Nachbargrundstück erheblich verschmutzen.

Wenn der Nachbar hierzu nicht bereit ist oder die Maßnahmen nicht ausreichen, besteht die Möglichkeit, einen Unterlassungsanspruch, unter Androhung eines gerichtlichen Verfahrens geltend zu machen. Über diesen kann im Streitfall das Gericht entscheiden, er ist dann mit Zwangsgeld durchsetzbar.

Vorab ist ein Schlichtungsverfahren vor der zuständigen Schiedsstelle (Schiedsfrau/-mann) durchzuführen. In diesem Verfahren wird versucht, eine Einigung zwischen den Parteien zu erreichen. Eine getroffene Einigung wird von der Schiedsperson schriftlich protokolliert, sie kann für vollstreckbar erklärt werden und ersetzt ein möglicherweise sonst vor Gericht zu erstreitendes Urteil.



 Rechtsanwalt Dr. Ralf Glandien, Vorsitzender von Haus und Grund Trier
Rechtsanwalt Dr. Ralf Glandien, Vorsitzender von Haus und Grund Trier Foto: privat

Dr. Ralf Glandien ist Rechtsanwalt und Vorsitzender von Haus und Grund Trier.